Thomas Georg Kuhn

| Kandidat Bundestag
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Jahrgang
1964
Ausgeübte Tätigkeit
Vermessungstechniker
Wahlkreis

Wahlkreis 76: Berlin-Pankow

Wahlkreisergebnis: 0,5 %

Parlament
Bundestag

Bundestag

Dieselfahrzeuge sollen wegen ihres hohen Schadstoffausstoßes aus den Innenstädten verbannt werden.
Position von Thomas Georg Kuhn: Lehne ab
Ein Verbot nur für Dieselfahrzeuge geht am eigentlichen Ziel vorbei und belastet lediglich auch nur einseitig eine Verbrauchergruppe. Zukunftsweisend sind alle Fahrzeuge mit Verbrennungsmotor aus den Innenstädten zu verbannen.
Die Politik soll festlegen, wie viele Flüchtlinge Deutschland jedes Jahr aufnimmt.
Position von Thomas Georg Kuhn: Lehne ab
Das entscheidet der Bedarf. Darüber hinaus ist das innerhalb der EU zu regeln und zu lösen.
Massentierhaltung muss reduziert werden, auch wenn das höhere Fleischpreise bedeutet.
Position von Thomas Georg Kuhn: Stimme zu
Auch wenn das die Verbraucher der unteren Einkommensgruppen am härtestens trifft. Hier muss der Staat ggf. Subventionspolitik betreiben.
Zur Vermeidung von Altersarmut müssen die Renten deutlich erhöht werden.
Position von Thomas Georg Kuhn: Lehne ab
Nur für die unteren Einkommen. Parallel dazu ist die Rentenlücke zwischen West und Ost, sowie zwischen Frauen und Männern zu schließen.
Vermieter sollen ohne eine staatliche Mietpreisbremse entscheiden können, wie viel Miete sie verlangen.
Position von Thomas Georg Kuhn: Lehne ab
Die Mieten in den Städten sind ohnehin schon außer Kontrolle geraten.
Es muss ein verbindliches Lobbyregister geben, in dem u.a. Kontakte zwischen Interessenvertretern und Politikern veröffentlicht werden.
Position von Thomas Georg Kuhn: Stimme zu
Das ist längst überfällig.
Ein vollständiges Verbot von Gentechnik in der Landwirtschaft darf es nicht geben.
Position von Thomas Georg Kuhn: Lehne ab
Ein Verbot ist notwendig. Es ist dabei auch zu verhindern, dass „Patente“ auf Lebensmittel und Futter-/Düngemittel erteilt werden können.
Auf Autobahnen soll es ein flächendeckendes Tempolimit von 130 km/h geben.
Position von Thomas Georg Kuhn: Stimme zu
Das ist längst überfällig.
Es soll einen verbindlichen Volksentscheid auf Bundesebene geben.
Position von Thomas Georg Kuhn: Stimme zu
Mit Ausnahme über Änderungen im Grundgesetz.
Die Sicherheitsbehörden sollen mehr Befugnisse zur Terrorabwehr bekommen, auch wenn dafür Freiheitsrechte eingeschränkt werden müssen.
Position von Thomas Georg Kuhn: Stimme zu
Unter Voraussetzung einer richterlichen Kontrolle ist der Schutz für Leib und Leben der Allgemeinheit grundsätzlich über die individuellen Freiheitsrechte zu stellen.
Der Kohleabbau als wichtige Übergangstechnologie muss weiterhin staatlich gefördert werden.
Position von Thomas Georg Kuhn: Lehne ab
Das Kohlezeitalter ist längst vorüber.
Die Kitabetreuung von Kindern soll grundsätzlich kostenlos sein.
Position von Thomas Georg Kuhn: Stimme zu
Ja. Das muss sich dieser Staat leisten können.
Die Bundesregierung soll keine Rüstungsexporte in Konfliktregionen wie der Arabischen Halbinsel genehmigen.
Position von Thomas Georg Kuhn: Stimme zu
Rüstungsexporte dürften grundsätzlich nur und nach eingehender Prüfung innerhalb des Bündnisses erlaubt werden. Und solch ein Entschluss ist schon bizarr genug mit Blick z.B. auf den Natopartner Türkei.
Afghanistan ist ein sicheres Herkunftsland, in das Abschiebungen möglich sein müssen.
Position von Thomas Georg Kuhn: Lehne ab
Die Kirchensteuer soll abgeschafft werden.
Position von Thomas Georg Kuhn: Lehne ab
Aber die Aufrechterhaltung ist zukünftig an Auflagen zu knüpfen, z.B. Offenlegung von Finanztransaktionen.
Die EU hat nur dann eine Zukunft, wenn die Mitgliedsstaaten auf Kompetenzen verzichten.
Position von Thomas Georg Kuhn: Stimme zu
Dazu ist das Ziel zu erneuern und anzustreben, eine gemeinsame Verfassung zu erarbeiten und zu verabschieden.
Der Spitzensteuersatz soll deutlich erhöht werden, mindestens wieder auf 53% wie in den 1990er Jahren.
Position von Thomas Georg Kuhn: Stimme zu
Zudem ist - wie der notwendige Mindestlohn bzw. ein Mindesteinkommen - auch ein Maximaleinkommen zu diskutieren und anzustreben. Der finanzielle "Marktwert" bzw. "Mehrwert" eines einzelnen Menschen gegenüber dem Durchnitt kann nicht endlos aus marktwirtschaftlichen Interessen begründet werden.
Zeitlich befristete Arbeitsverträge sind erforderlich, damit Unternehmen flexibel sein können.
Position von Thomas Georg Kuhn: Stimme zu
Das ist im Einzelfall und branchenabhängig notwendig.
Der Besitz und Anbau von Cannabis soll legalisiert werden.
Position von Thomas Georg Kuhn: Stimme zu
Parallel dazu ist jegliche Werbung für alkoholische Getränke zu verbieten.
Weil Menschen immer älter werden, sollen sie auch länger arbeiten.
Position von Thomas Georg Kuhn: Lehne ab
Das ist von jedem selbst zu entscheiden.
Parteispenden von Unternehmen und Verbänden sollen verboten werden.
Position von Thomas Georg Kuhn: Stimme zu
Die ÖDP hat sich bereits bei ihrer Gründung 1982 dazu verpflichtet, niemals Spenden von Unternehmen anzunehmen. Und das ist auch einer der Gründe, warum ich für die ÖDP als Direktkandidat antrete und mich überhaupt für diese Partei entschieden habe.
Die Öffentlichkeit muss bei Verhandlungen zu Freihandelsabkommen wie TTIP und CETA stärker beteiligt werden.
Position von Thomas Georg Kuhn: Stimme zu
Zudem sind die Rechte für Abgeordnete auf Einsichtnahme und Prüfung zu stärken.
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