Thomas Eiskirch
SPD
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Frage von Orawnzva Wätre an Thomas Eiskirch bezüglich Wirtschaft

# Wirtschaft 04. Mai. 2012 - 22:09

Sehr geehrter Herr Eiskirch,

mit Bedauern musste ich feststellen, dass die SPD Fraktion in Bochum (zusammen mit anderen Parteien) einen Antrag stellte, um das vorher beschlossene Verbot von Verkaufsoffenen Sonntagen wieder rückgängig zu machen.

Werden Sie auf Landesebene ebenfalls dafür einstehen Verkaufsoffene Sonntage beizubehalten?

MfG
Benjamin Jäger

Von: Orawnzva Wätre

Antwort von Thomas Eiskirch (SPD) 11. Mai. 2012 - 13:54
Dauer bis zur Antwort: 6 Tage 15 Stunden

Sehr geehrter Herr Jäger,

die SPD sieht Handlungsbedarf bei der Regelung verkaufsoffener Sonntage. Um Missverständnissen vorzubeugen: NUR bei Sonntagen. Die werktäglichen Öffnungszeiten stehen für uns nicht im Fokus von Veränderungsüberlegungen. Bei den Regelungen zum "Verkauf am Sonntag" gibt es sowohl bezogen auf die "regelmäßige Sonntagsöffnung" (Hofverkauf, Floristen, Bäcker, etc.) als auch bzgl. der "verkaufsoffenen Sonntage" jedoch Nachsteuerungsbedarf.

Ich bin der Meinung, dass der Sonntag nicht durch immer mehr Ladenöffnungen zu einem Werktag wie jeder andere werden darf. Der zeitliche Gleichklang der Arbeitsruhe am Sonntag ist unverzichtbar, damit die Menschen sich verabreden können, mit der Familie etwas unternehmen, im Verein Sport treiben oder ihre Religion ausüben können.

Eine Verbesserung des Sonntagsschutzes könnte -bezogen auf die "verkaufsoffenen Sonntage" dadurch erreicht werden, dass nicht nur wie bisher die Zahl der Öffnungen pro Verkaufsstelle auf vier begrenzt bleibt, sondern ergänzend auch für die Anzahl der von der Kommune zur Öffnung frei gegebenen Sonntage eine Obergrenze von beispielsweise 12 oder 15 Sonntagen bestimmt wird. Damit können sich die Sonntagsöffnungen nicht mehr wie bisher – vor allem in Großstädten praktiziert – nahezu unbegrenzt im Jahr verteilen. Ein grundsätzliches Verbot von verkaufsoffenen Sonntagen streben wir nicht an.

Viele Grüße

Thomas Eiskirch