Thomas Blenke
CDU
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Frage von Xneva Eöuz an Thomas Blenke bezüglich Verkehr und Infrastruktur

# Verkehr und Infrastruktur 20. Feb. 2016 - 16:57

Sehr geehrter Herr Blenke,

bei einer Veranstaltung in Schönbronn forderte Ihr Parteikollege Öttinger zuletzt "lieber Schlaglöcher, als Funklöcher". Ich war zuletzt sehr froh, daß die derzeitige Regierung die Mittel für Straßensanierungen gerade hier im Kreis Calw so massiv aufgestockt hat. Wie jeder Autofahrer weiß konnten dadurch viele der schlimmsten Buckelpisten im Ländle saniert werden.

Müssen wir damit rechnen, daß im Falle eines Wahlsieges Ihrer Partei die Geldmittel für Straßensanierungen wieder auf das alte Niveau um 60% abgesenkt werden?

Von: Xneva Eöuz

Antwort von Thomas Blenke (CDU)

Sehr geehrte Frau Röhm,

herzlichen Dank für Ihre Zuschrift. Das Zitat von EU Kommissar Günther Oettinger, auf das Sie sich in Ihrer Zuschrift beziehen, ist im Zusammengang seiner Ausführungen zu sehen. Er hat deutlich gemacht, dass weder Schlaglöcher noch Funklöcher in zukunftsfähigen ländlichen Räumen und damit auch im Landkreis Calw zu akzeptieren sind. Im Übrigen hat die grün-rote Landesregierung beim Straßenbau nicht verantwortungsvoll gehandelt. Ich will das am Beispiel der Förderung des kommunalen Straßenbaus erläutern. So lautet hier das Motto des grünen Verkehrsministers: Keine Staus – keine Förderung. So wurde der Ausbau der Ortsdurchfahrt K 4366 in Aichelberg und der K 4300 zwischen Gechingen und dem Kreisverkehr an den Sieben Tannen vom Verkehrsminister entgegen der ausdrücklichen Empfehlung des Regierungspräsidiums Karlsruhe abgelehnt, weil dort zu wenige Autos unterwegs seien. Wenn die Verkehrsbelastung als einziges Kriterium herangezogen wird, haben wir im ländlichen Raum keine Chance. Denn unsere Kreisstraßen werden nie die Verkehrsbelastung haben wie die Straßen in den Ballungsräumen. Aufgrund der vergleichsweise geringen Verkehrsbelastung hätten sich beide Vorhaben im Verhältnis zu anderen Projekten als weniger dringlich erwiesen, so der Verkehrsminister weiter. Da außerdem die Fördermittel bereits bis 2020 durch im Bau befindliche oder bewilligte Projekte gebunden seien, rückt ein Ausbau der Kreisstraßen innerhalb der nächsten vier Jahre in weite Ferne.

Mit freundlichen Grüßen
Thomas Blenke MdL