Thomas Bareiß
CDU
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Frage von Envare Ybpxr an Thomas Bareiß bezüglich Soziales

# Soziales 14. Jan. 2013 - 17:06

Sehr geehrter Herr Bareiß,

wie ist Ihre Meinung zum bedingungslosen Grundeinkommen?

Mit freundlichen Grüßen

Rainer Locke

Von: Envare Ybpxr

Antwort von Thomas Bareiß (CDU) 29. Jan. 2013 - 12:34

Sehr geehrter Herr Locke,

herzlichen Dank für Ihre Anfrage.

Die Einführung des bedingungslosen Grundeinkommens halte ich für nicht realisierbar. Dies beruht maßgeblich auf zwei Punkten. Zum Einen wird die Finanzierbarkeit des bedingungslosen Grundeinkommens bis heute unterschiedlich bewertet und ist nicht zuverlässig berechenbar. Zum Anderen würde mit der Einführung des bedingungslosen Grundeinkommens gegen das Subsidiaritätsprinzip verstoßen und der Grundsatz der Leistungsgerechtigkeit verletzt werden. Wer arbeitet, soll mehr haben, als derjenige, der nicht arbeitet. Eine Sozialleistung darf nicht darauf ausgerichtet sein, den Verbleib in einer schwierigen Lage zu fördern. Ziel muss es viel mehr sein, langfristige Arbeitsplätze zu sichern und zu schaffen und die arbeitslosen Menschen wieder in Beschäftigung zu bringen.

Mit freundlichen Grüßen

Thomas Bareiß MdB