Frage an Tassilo Timm von Marie H. bezüglich Finanzen
Lieber Herr Timm,
Was halten Sie vom bedingungslosen Grundeinkommen?
Vielen Dank für Ihre Antwort!
Liebe M. H.,
Es gibt ja inzwischen mehrere Modelle des bedingungslosen Grundeinkommen BGE. Bei Wikipedia werden beispielsweise unterschiedlichste Refinanzierungsmodelle dargelegt. Die humanitäre Grundanspruch aller Modelle ist, es jedem Menschen zu ermöglichen, ein menschenwürdiges Leben zu führen. Dies befürworte ich unbedingt! Doch sind diese Modelle, die das kapitalistische Gesellschaftsmodell nicht in Frage stellen dazu geeignet?
Einer der prominenten Verfechter des „bedingungslosen Grundeinkommen, ist der der Gründer und Aufsichtsrat der DM-Drogeriemarktkette Götz Werner. Die Liste der reichsten Deutschen von 2018 führt ihn mit einem Vermögen von 1,85 Milliarden Euro auf Platz 104.
Götz Werner und die von ihm gegründete Partei„Bündnis Grundeinkommen - Die Grundeinkommenspartei - BGE kandidieren ebenfalls bei der Landtagswahl in Thüringen. Götz Werner fordert zur Finanzierung unter anderem, dass der Mehrwertsteuersatz auf rund 50% angehoben wird, bei gleichzeitiger Abschaffung aller anderen Steuern, sprich vor allem Unternehmersteuern. Damit wird die Umverteilungspolitik in der Bundesrepublik auf die Spitze getrieben. Heute schon ufern indirekte Steuern, wie die Mehrwertsteuer, die Mineralölsteuer und viele andere immer weiter aus, während Milliardäre wie Götz Werner, Großkonzerne und Banken immer weiter steuerlich entlastet werden.
Die Ausgangsthese vieler Menschen, die für das BGE sind ist ja, dass die *Arbeitskraft immer mehr durch Maschinen erleichtert* wird und dadurch ein ganzer Teil von den Kapitalisten auf die Straße gesetzt wird. Die *richtige Antwort auf diese Entwicklung ist der Kampf für Arbeitszeitverkürzung*. Bereits in den 80er Jahren hatte die Vorläuferorganisation der MLPD die Forderung nach der 35-Stunden-Woche bei vollem Lohnausgleich aufgestellt. In den 80er Jahren gab es dafür Massenstreiks. Heute fordert die MLPD die *30-Stunden-Woche bei vollem Lohnausgleich*. Das würde Millionen Arbeitsplätze schaffen und erhalten. Eine Forderung, die ja sogar jüngst vom Verdi-Bundes-Kongress beschlossen wurde.
Sofort notwendig ist eine Senkung der Massensteuern, die Abschaffung der indirekten Steuern und die drastische progressive Besteuerung der Großunternehmen und Großverdiener. Dies umfasst unter anderem Steuerfreiheit für alle Löhne und Gehälter bis zu 12.500 Euro im Jahr und einen "progressiven" Anstieg des Steuersatzes - also zunehmend mit wachsendem Einkommen - zwischen 12.500 und 60.000 Euro von 10 auf 60 Prozent. Diese Forderungen lassen sich nur im Massenprotest gegen die Große Koalition und die hinter ihr stehenden internationalen Monopole durchsetzen. Götz Werners „BGE“-Partei wird dazu nicht verhelfen. Perspektivisch sollten wir unsere Energie dafür verwenden, für die grundlegende Lösung der sozialen Frage in einer sozialistischen Zukunft einzutreten.
Kritische Analysen zu dem scheinbar verführerischen Thema finden sie auf
der Website der MLPD unter diesem Link:
https://www.mlpd.de/themen/grundeinkommen-bedingungsloses
mit freundlichen Grüßen,
Tassilo Timm
Weitere Fragen an Tassilo Timm
Ja, das unterstützen wir, es wird aber grundsätzlich nichts am reaktionären Inhalt der "Gefährder"-Behandlung gegen fortschrittliche Menschen ändern.
Es gibt viele gemeinsame Nenner, bei denen wir mit anderen zusammenarbeiten. Die MLPD arbeitet z.B. im Internationalistischen Bündnis mit.
Die MLPD unterstützt den Kampf um jeden Arbeits- und Ausbildungsplatz uneingeschränkt. "Sozialtarifverträge" führen jedoch in eine Sackgasse.
(...) Eine Gesellschaft in der jeder nach seinen Möglichkeiten seinen Beitrag leistet. Dies kann aber so lange nicht geschehen, so lange sich Menschen mittels Drogenkonsum aus dem Gesellschaftlichen Kampf ausklinken, sich selbst schädigen und damit auch die Gesellschaft schädigen. (...)