Tabea Rößner
DIE GRÜNEN
Profil öffnen

Frage von Gubznf Fpuüyyre an Tabea Rößner bezüglich Demokratie und Bürgerrechte

# Demokratie und Bürgerrechte 21. Jan. 2018 - 12:10

Guten Tag Frau Rößler,

ich möchte die von Herrn Peters eingebrachte Frage betreffs Abbruch der Bundestagssitzung am 18.01.2018 ergänzen.

"Das Parlament musste seine Beratungen am späten Donnerstagabend beenden, weil das Plenum wegen zu wenig anwesender Abgeordneter nicht beschlussfähig war. Verlangt hatte die genaue Nachzählung, den sogenannten Hammelsprung, die AfD-Fraktion. Dabei kam gegen 23.20 Uhr heraus, dass nur 312 Abgeordnete da waren - es hätten aber mehr als die Hälfte der 709 Mitglieder, also 355, sein müssen, (...).Die Grünen-Abgeordnete Tabea Rößner bilanzierte: "Absurdes Theater, zumal auch die Reihen der #AfD nicht geschlossen waren.""

https://www.abendblatt.de/politik/deutschland/article213161155/Bundestag...

Ich finde, dass Sie mit Ihrem Statement billig gegen die AfD treten und empfinde Ihr Verhalten für ein Mitglied des Bundestages unwürdig.

Wenn am Abend des 18.01.2018 nur 312 von 709 MdBs in einer Parlamentssitzung anwesend, sprich 397 MdBs nicht anwesend sind, so dass das anwesende "Plenum nicht beschlussfähig war, wer könnte dann für dieses "absurde Theater" verantwortlich sein?

Wie werten Sie den Umstand, dass scheinbar den anwesenden MdBs mit Ausnahme der AfD gar nicht auffiel, dass das "Plenum" am Abend des 18.01.2018 nicht beschlussfähig sein könnte?

Sie und Ihre Kolleg(inn)en erhalten eine Diät von 9524€/ Monat, "echte" Schauspielerin verdienen in der Regel weniger Geld als die Beleuchter -"an den bundesweit knapp 150 öffentlich getragenen Theatern legt der Tarifvertrag eine Mindestgage von 1.600 Euro brutto im Monat fest"

http://www.zeit.de/2012/30/C-Beruf-Schauspieler

Ist das benannte "absurde Theater" im Bundestag vom 18.01. nicht deutlich überbezahlt?

Könnte das dort. bewiesene unprofessionelle Verhalten nicht Wasser auf die Mühlen politikverdrossener Bürger bedeuten und den Zuspruch zur AfD stärken?

Viele Grüße Gubznf Fpuüyyre

Von: Gubznf Fpuüyyre

Antwort von Tabea Rößner (GRÜNE) 06. Feb. 2018 - 11:21
Dauer bis zur Antwort: 2 Wochen 1 Tag

Sehr geehrter Herr Fpuüyyre,

vielen Dank für Ihre Nachfrage. Es ist gut, wenn aufmerksame Bürger nachfragen und Politikern bei der Arbeit auf die Finger schauen. Aber manchmal ist nicht alles so, wie es auf den ersten Blick scheint. Daher lohnt es sich, genauer hinzusehen. So auch beim Namen der Abgeordneten, von denen man Antworten erwartet.

Genauso verhält es sich mit unserem Parlament. Wie in der vorherigen Antwort bereits geschrieben, ist der Bundestag ein Arbeitsparlament und kein Präsenzparlament. Das heißt, dass wir an den Präsenztagen anwesend in den Bundestagsgebäuden sein müssen, aber nicht unbedingt im Plenarsaal. Sonst könnten wir unsere zahlreichen Aufgaben nicht gewissenhaft erfüllen. So findet beispielsweise die eigentliche inhaltliche Arbeit in den Ausschüssen statt, und die Ausschusssitzungen sind - leider - nicht öffentlich. Und viele Sitzungen finden zudem parallel zur Bundestagsdebatte statt. Zweiteilen können wir uns als Abgeordnete nun mal leider nicht, auch wenn es hilfreich wäre. Daher bitte ich Sie, dass Sie uns an den Arbeitsergebnissen messen, nicht aber vorschnell urteilen sollten, wenn das Plenum nicht vollständig besetzt ist. Und über eine inhaltliche Diskussion zu unseren Arbeitsergebnissen bin ich immer bereit.

Als "absurdes Theater" habe ich das - ich nenne es mal - Ereignis bezeichnet, weil ich neben der Bundestagsvizepräsidentin und damit im Präsidium saß. Und da Parlamentarische Geschäftsführer der AfD zu uns kamen, die offensichtlich keine Kenntnis der gemeinsamen Geschäftsordnung hatten, dann kann man die Veranstaltung schon als absurd bezeichnen, zumal die Abstimmung als solche ja gar nicht strittig war. Es ging nur um die Überweisung eines Antrags in die Ausschüsse, wo dann die eigentliche Arbeit getan werden muss. Und dieser Überweisung stimmte die AfD zu. Das alles zusammen genommen war in der Tat ziemlich absurd.

Ich stimme Ihnen außerdem zu, dass eine monatliche Diät von 9524€ viel zu viel fürs Nichtstun ist. Aber wir Abgeordnete verbringen unsere Zeit höchst selten mit Nichtstun. Ich will mich nicht beschweren, aber meine Arbeitswoche hat in der Regel 70 bis 80 Stunden. Und nur ein Bruchteil dieser 70 bis 80 Stunden verbringen die Abgeordneten im Plenarsaal. Ich nehme Sie gerne mal eine Woche zu allen Terminen mit und lasse Sie an allem teilhaben, was den Arbeitsalltag einer Abgeordneten bestimmt. Danach beurteilen Sie vielleicht die Frage der Angemessenheit etwas anders. Melden Sie sich in meinem Büro, wenn Sie ernsthaft daran interessiert sind zu erfahren, wie die Arbeit von Abgeordneten aussieht.

Zusammenfassend möchte ich betonen: Es ist das gute Recht jeder Fraktion, einen Hammelsprung einzuberufen. In unserem Land herrscht aber auch Meinungsfreiheit, das bedeutet, dass ich sagen darf, dass das alles absurd war.

Ich hoffe, ich konnte Ihnen Ihre Bedenken bezüglich der Gewissenhaftigkeit der meisten Abgeordneten nehmen.

Herzliche Grüße
Tabea Rößner