Das Foto zeigt eine Portraitaufnahme von Tabea Rößner vom Juni 2021.
Tabea Rößner
Bündnis 90/Die Grünen
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Frage von Daniel Z. •

Frage an Tabea Rößner von Daniel Z. bezüglich Soziale Sicherung

Sehr geehrte Frau Rößner,

wie stehen Sie zu möglichen Koalitionen nach der Bundestagswahl 2017, genauer gesagt zu einer Koalition der Grünen mit der CDU/CSU bzw. mit CDU/CSU und FDP ?

Können Sie verstehen, dass eine solche mögliche Koalition viele (potentielle) Grünen-Wähler_innen in diesem Jahr davon abhält, B90/Grüne zu wählen ?

Ich kann mich mit dem Programm von B90/Grüne eigentlich recht gut identifizieren. Ich habe auch bei der letzten Landtagswahl in RLP für B90/Grüne gestimmt.

Für die kommende Bundestagswahl kann ich mich allerdings nicht dazu durchringen, B90/Grüne zu wählen, zu groß ist mir die Gefahr, dadurch eine sogenannte "Jamaika"-Koalition zu wählen und eine grüne Partei, die sich dazu herablässt, Mehrheitsbeschaffer für eine Neuauflage von Schwarz-Gelb zu werden.
Mir geht es eben auch um eine linke Sozialpolitik, soziale Gerechtigkeit, freie und kostenlose Bildung, Stärkung der Arbeitnehmer_innenrechte, starke Gewerkschaften.
Ich kann mir beim besten Willen nicht vorstellen, wie B90/Grüne solche Inhalte auch nur ansatzweise als kleiner Partner in einer "Jamaika"-Koalition durchbringen wollen.
Deshalb : Keine Stimme (mehr) für B90/Grüne, solange Schwarz-Grün und "Jamaika" nicht ausgeschlossen wird !

Freundliche Grüße,
D. Z.

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrter Herr Z.,

vielen herzlichen Dank für Ihre Nachricht. Ich freue mich, dass Sie schreiben, dass Sie sich mit dem Programm von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eigentlich recht gut identifizieren können. Aber Sie schildern auch Ihre Bedenken, was mögliche Regierungskoalitionen angeht. Darauf möchte ich gerne eingehen.

Wir GRÜNE kämpfen zur Bundestagswahl 2017 zunächst für unsere Inhalte. Wir wollen drittstärkste Kraft werden. Dieser Platz entscheidet nämlich die Richtung der künftigen Bundesregierung. Sollten wir dieses Ziel erreichen, werden wir ausloten, in welcher Konstellation möglichst viele unserer Inhalte umgesetzt werden können. Das werden wir sehr gründlich prüfen. Dafür haben wir zehn Schwerpunkte erarbeitet, die wir zum Gegenstand der Sondierungen machen werden. Sie finden Sie hier: https://www.gruene.de/ueber-uns/2017/10-punkte-fuer-gruenes-regieren.html . Wenn sich abzeichnet, dass wir in einer Koalition nicht eine grüne Handschrift und diese Kernforderungen umsetzen können, gibt es auch keine Koalition mit uns. Ich kann Sie verstehen, eine Jamaika-Koalition stelle ich mir auch sehr schwierig vor, erst recht, wenn wir die kleinsten Partner in dieser Konstellation wären. Die Differenzen sind sehr groß, vor allem mit der FDP, denen der Schutz von Umwelt und Klima sowie von benachteiligten Gruppen nicht am Herzen liegen. Im Bund hat man mit der CDU auch immer die CSU dabei. Das macht es noch schwieriger. Ich halte es auch für sehr unwahrscheinlich, dass diese Konstellation zustande kommt. Sofern wir jedoch den Umfragen Glauben schenken können, ist momentan eine schwarz-gelbe Regierung weitaus wahrscheinlicher. Das kann, und ich glaube da spreche ich auch für Sie, auch nicht in unserem Sinn sein. Ich habe die letzte schwarz-gelbe Bundesregierung noch deutlich in Erinnerung, und diese Konstellation bringt Deutschland ganz sicher nicht voran.

Letztlich zählt jetzt erst einmal, alles zu geben, damit es nicht zu einer solchen Koalition kommt. Eine Große Koalition ist auch immer noch möglich. Auch das würde Stillstand bedeuten. Ich bin bereit, mich sowohl in einer Regierung unter Beteiligung der GRÜNEN als auch in der Opposition für unsere Anliegen einzusetzen. Denn wenn wir es nicht tun, tut es niemand. Dann gehen diese wichtigen Themen unter, weil die anderen Parteien sich nicht dafür interessieren geschweige denn Konzepte haben, um die großen Herausforderungen der Zukunft anzupacken.

Wenn es auch Ihnen wichtig ist, dass im Parlament nach der Bundestagswahl eine starke grüne Stimme vertreten ist, dann hoffe ich, dass Sie uns Ihre Stimme geben. Dafür danke ich Ihnen schon jetzt ganz herzlich!

Herzliche Grüße

Tabea Rößner

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