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Frage von Sebastian R. •

Frage an Sylvia Pantel von Sebastian R. bezüglich Umwelt

Sehr geehrte Frau Pantel,

vielen Dank für ihre ausführliche Antwort. Neben allen Autofahrer, die durch Maßnahmen eingeschränkt wären, würde ich noch gerne herausstellen, dass erhöhte Stickstoffdioxid(SO2)-Werte bei Anwohner gesundheitliche Schäden verursachen, von Atemwegserkrankungen bis zu (lebensverkürzenden) Herzbeschwerden, entsprechende Auswirkungen für Krankheit und den Verlust an Lebenstagen durch SO2-Belastung sind belegt.

Eine blaue Umweltplakette wäre begrüßenswert und wirksam. Ausnahme-/Übergangsregelungen für Gewerbetreibende, die durch die Plakette in der Existenz bedroht wären, sollten dann in Erwägung gezogen werden.

Bei Einsatz einer Plaketten, müssten dann für Autofahrer ohne blaue Plakette P&R-Plätze erweitert werden und die Rheinbahn /S-Bahnen deutlich Kapazitäten aufstocken (U78//79 bereits jetzt überlastet), was für Stadtentwicklung und Umwelt vorteilhafter als ein Tunnelbau, jedoch gäbe es das nicht kostenlos.

Elektromobilität-Förderung ist begrüßenswert, jedoch bei einem Gesamtbestand von ca. 19.000 in 2015 ( http://de.statista.com/statistik/daten/studie/265995/umfrage/anzahl-der-elektroautos-in-deutschland/ ) in ganz Deutschland haben Elektroautos einen Marktanteil von 0,4 Promille, damit wird das SO2-problem nicht gelöst. Ein KfW-Förderprogramm für Unternehmen wirkt positiv, wird jedoch die große Menge an Pendler-Dieselautos nicht beeinflussen. Derzeitige Maßnahmen reichen also nicht aus.
Wie hierunter zu sehen ( http://www.bund-nrw.de/fileadmin/bundgruppen/bcmslvnrw/PDF_Dateien/Themen_und_Projekte/Immissionsschutz_Chemie/Feinstaub/2012_10_12_Entwurf_Offenlage_22_Oktober_LRP_Duesseldorf_final.pdf ), beiträgt der Anteil des Kraftverkehrs ca. 50% an SO2-Emissionen in der Corneliusstr., 31% regionaler Hintergrund & 4% Schifffahrt. Als größter Verursacher sind Autos zu adressieren.

Mir ist aus ihrer Antwort nicht klar, welches Gesamtkonzept Sie vorschlagen, um die Gesundheit der Bürger zu schützen und um Grenzwerte einzuhalten.

MfG
S R

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Antwort von
CDU

Sehr geehrter Herr Rose,

herzlichen Dank für Ihre Rückfrage. Ich habe mich noch einmal informiert, wie sich verschiedene Maßnahmen auswirken könnten. Wie Sie wissen sind die Feinheiten der Umweltpolitik nicht mein Fachgebiet und ich habe mich auf die Expertise meiner Kolleginnen und Kollegen zu verlassen.

Die Hauptadressaten für konkrete Maßnahmen vor Ort sind Stadt und Landesregierung. Als Bundesgesetzgeber legen wir Grenzwerte fest und versuchen, durch Impulse Entwicklungen im Kraftverkehr zu beeinflussen. Der direkte Einfluss auf lokale Schwerpunkte, wie Tempolimits, Umweltzonen oder Verkehrsleitplanung, ist uns quasi nicht möglich. Der Föderalismus gibt hier klar den örtlichen Behörden das Heft in die Hand. Wir sind mit unseren bisherigen Maßnahmen schon auf einem sehr guten Weg. Durch die in meiner ersten Antwort beschriebenen Anreize versuchen wir, den Personenkraftverkehr insgesamt zu verringern und umweltverträglichere Maßnahmen zu fördern.

Mit freundlichen Grüßen,
ihre Sylvia Pantel