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Sylvia Kotting-Uhl
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Frage von Maro H. •

Frage an Sylvia Kotting-Uhl von Maro H. bezüglich Umwelt

Verpackungswahnsinn.

Sehr geehrte Frau Abgeordnete

der Verpackungswahnsinn reißt leider nicht ab sondern treibt immer schlimmere Stielblühten.
Es ist zwischenzeitlich nicht die Ausnahme, sondern die traurige Regel, dass die Verpackungsvolumina der meisten im Handel befindlichen Produkte deutlich größer sind als der tatsächliche Inhalt. Typisches Beispiel z.B. Müsli, bei dem das Verpackungsvolumina 1/3 mehr umfasst als der tatsächliche Inhalt benötigt. Dieses Beispiel läßt sich noch beliebig um alle Branchen und Marken vergrößern.

Für den/die Unbedarfte/n ist es nicht nachvollziehbar, weshalb sich im BT keinen Mehrheit herstellen läßt, die diesem Irrsinn endlich einmal wirkungsvoll Einhalt gebietet. Es werden unnötig sowohl Transportkapazitäten als auch sonstige Ressourcen vergeudet (weil Verpackungen viel größer als erforderlich). Vermutlich werden ganze Wälder hier unsinnig für ein zuviel an Kartonage "verbraten" und die Abfallentsorgung unnötig aufgebläht. Ähnlich auch der Unsinn, dass zusätzlich manches dann auch noch in Plastik (mit Luft aufgbläht um den wahren Inhalt zu verschleiern) eingetütet.

Ähnlich auch mit dem Unterlaufen des Flaschenpfandsystemes, wenn jeder Getränkeproduzent die Standardflaschen meidet und "Sonderanfertigungen" aus Marketinggründen vertreibt.

Kann mir nicht vorstellen, dass bei ernsthaften dran bleiben an diesem Thema und flankierender Öffentlichkeitsarbeit nicht auch mal ein interfraktioneller Gesetzesantrag möglich sein müsste der auch zum Erfolg führt oder zumindest die verantwortlichen Blockierer demaskiert.

Als Wähler/in entsteht indessen der Eindruck, solange jede Partei sich damit begnügt mit dem Finger auf den politischen Gegner zu zeigen, der "leider" nicht mitziehe, jublieren die Lobbyisten und es herrscht weiter Stillstand, während unsinnig Müll entsteht.

Kann man das mit den unnötig übergroßen Verpackungen etc. denn wirklich nicht abstellen ?

Herzlichen Dank für Ihre Erläuterungen.

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrter Herr H.,

aus den Debatten im Plenum und im Ausschuss heraus sehen meine Bundestagsfraktion und ich bisher keine Bereitschaft der anderen Fraktionen (Ausnahme Die Linke) hier regulativ einzugreifen und klare Vorgaben an Verpackungsdesign etc. zu stellen. Seitens der Regierungsfraktionen oder der Bundesregierung hat es bislang auch keinen Vorstoß für gesetzliche Regelungen zur Kunststoffvermeidung gegeben. Auch die Anträge von FDP und AfD, die wir im Ausschuss debattiert haben, setzen keinerlei Anreize zur Abfallvermeidung. Hier sehen die anderen Fraktionen offensichtlich keinen Handlungsbedarf.

In unserem Aktionsplan und unserem Antrag "Strategie gegen Plastikmüll jetzt umsetzen" https://www.gruene-bundestag.de/files/beschluesse/180925-Fraktionsbeschluss_Plastikmu__ll.pdf fordern wir, endlich ein verbindliches Abfallvermeidungsziel zu setzten. Wir geben dabei die Hoffnung auch nicht auf, dass sich Vernunft durchsetzt und dem von Ihnen zu Recht so genannten Verpackungswahnsinn endlich ein Riegel vorgeschoben wird.

Mit freundlichen Grüßen

Sylvia Kotting-Uhl