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Sylvia Canel
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Frage von Lothar H. •

Frage an Sylvia Canel von Lothar H. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrte Frau Canel?

Ist es richtig, dass Sie und Ihre Fraktion planen, dass Rederecht und die Unabhängigkeit eines Bundestagsabgeordneten noch weiter einzuschränken? Wenn ja, warum wollen Sie dieses Rederecht im Parlament erschweren und einschränken?

Sind Sie der Auffassung, dass die bisherige Regelung- der Bundestagspräsident kann Abgeordnete auch gegen den Fraktionswunsch zu Wort kommen lassen- eingeschränkt werden muss?

Welche Vorschläge haben Sie, dass in Zukunft die Debatten im Bundestag intensiver und vor allem mit mehr Beteiligung der Abgeordneten stattfinden.

Mit Interesse erwarte ich Ihre Antwort.

Mit freundlichen Grüßen
Lothar Hennemann

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Antwort von
Neue Liberale

Sehr geehrter Herr Hennemann,

das Rederecht stellt für jeden Abgeordneten ein besonderes Gut dar. Daher ist die beabsichtigte Reform des Rederechts auch nicht hinnehmbar.
Ich halte eine Beschränkung der Redezeit für nicht akzeptabel, da dies wie ein „Maulkorb“ für Abgeordnete ist.

Meines Erachtens gibt es keinen Regelungsbedarf, der zu mehr Bürokratie und Einschränkung führen darf.
Anbei sende ich Ihnen einen Link des Hamburger Abendblattes zu Ihrer weiteren Information:
http://www.abendblatt.de/politik/deutschland/article2247853/Redeverbot-fuer-Parteirebellen-stoesst-auf-Widerstand.html

Mit freundlichen Grüßen
Ihre
Sylvia Canel