Swen Schulz
SPD
Profil öffnen

Frage von Naqern Obrvat an Swen Schulz bezüglich Demokratie und Bürgerrechte

# Demokratie und Bürgerrechte 22. Aug. 2017 - 19:05

Wieso will die SPD nicht offen über 'Geschlechtliche Vielfalt / Identität' im Bundestagswahlkampf sprechen?
Wieso werden Begrifflichkeiten verwendet, die weder in der Charta der Europäischen Grundrechte stehen noch von den Vereinten Nationen verwendet werden?
Wieso gibt es heute keine / sehr geringe Aufarbeitung der Berlin'er NS Opfer der tti³ Bereiche / Personenkreise und keine Gedenkstätte in Berlin?

Jedes Geschlecht verdient Respekt
tti³ Trans, Transgender; Transsexuell, Transident; Intersex;; Mann, Frau, Nicht-Binär

Erläuterungen

I.Weiterhin werden jährlich 1.700 deutsche Kinder Opfer von Intersex-Genitalverstümmelungen (IGM). Den meisten Menschen wird damit auch die Fortpflanzungsfähigkeit genommen.

Die Maßnahmen wurden von den Vereinten Nationen als schädliche Praxis und Folter verurteilt und DE dafür bereits mehrfach angeprangert

II. Für Anpassung des Vornamens- +/oder Geschlechtmuss man sich fragwürdigen, erniedrigenden TSG Begutachtungen (Transsexuellengesetz) unterziehen (Üblicherweise 1.600-3.000€ ; 5.000€, 8.000€). Danach kann man erst einen korrekten Personalausweis beantragen

Als Verstoß Art 21 der Grundrechte Charta bzgl. des Geschlecht zu werten.

Sozialbetrügern und Terroristen wurden teilweise bis zu 14 Identitäten zugestanden…

III. Eine selbstbestimmte alternative 3rd / Dritte Geschlechtseintragung wird weiterhin verweigert.

IV. Die medizinische Versorgung für den Bereich Transsexuell, Transident aber auch Intersex entspricht keinen Standards. Eine Grundsatzverankerung im SGB wird verhindert.

Versicherte werden medizinische Leistungen systematisch verweigert… Auch positive Beschlüsse des Deutschen Bundestag konnten daran bislang nichts ändern.
Dass man sein eigenen Versicherten sogar im Gerichtssaal nahelegt, das Land verlassen zu können scheint nur die Spitze zu sein.

Von: Naqern Obrvat

Antwort von Swen Schulz (SPD)

Sehr geehrte Frau Obrvat,

als SPD wollen wir eine offene Gesellschaft. Jeder einzelne Mensch ist uns wichtig. Jeder einzelne und sein gesellschaftliches Engagement ist unser Antrieb. Das ist in unserem Wahlprogramm auch so formuliert. Egal ob homo-, bi-, trans- oder intersexuell, egal ob transgender oder queer – wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten wollen die vollständige rechtliche Gleichstellung ohne Wenn und Aber - das schließt das Gedenken mit ein.

Mit den besten Grüßen
Swen Schulz