Swen Schulz
SPD
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Frage von Gvz Fpuhygmr an Swen Schulz bezüglich Familie

# Familie 20. Aug. 2013 - 19:27

Ich habe einige fragen an sie und Ihre partei in spandau und auch allgemein.

Was wird sich für die LGBT-community von der Partei ändern und was wird in spandau getan?

wie reagiert die spd auf die vorkommnisse, die LGBT im russischen raum, man hört von keinem politiker etwas?

Von: Gvz Fpuhygmr

Antwort von Swen Schulz (SPD)

Sehr geehrter Herr Schultze,

vielen Dank für Ihre Fragen.

Sowohl für die Spandauer SPD als auch für mich als Bundestagsabgeordneter sind die Interessen der Schwulen, Lesben, Bi- und Transsexuellen von großer Bedeutung, weil sie elementare Menschenrechte darstellen.

Jegliche Form der Diskriminierung, ob wegen Herkunft, Geschlecht, sexueller Identität, Religion und Weltanschauung, Behinderung oder Alter lehne ich ab. So stehe ich auch voll und ganz hinter der Forderung meiner Partei, den Artikel 3, Absatz 3 des Grundgesetzes um das Merkmal „sexuelle Identität“ zu ergänzen.
Weiterhin befürworte ich einen Aktionsplan gegen Homophobie auf Bundesebene.

In Spandau gibt es innerhalb der SPD eine aktive Arbeitsgemeinschaft der Schwusos, die regelmäßig öffentliche Zusammenkünfte durchführt, an denen auch ich oft teilnehme. Die Schwusos werden zusammen mit den Jungsozialisten ab dieser Woche jeden Freitag bis zur Wahl an der Ellipse Spandau Nachtinfostände durchführen und auch auf unserem Sommerfest am 1. September 2013 auf dem Hafenplatz mit einem Stand vertreten sein. Schauen Sie doch einfach mal vorbei.
Gemeinsam haben wir zudem in den letzten Jahren dafür gekämpft, dass auch vor dem Spandauer Rathaus zur jährlichen "pride week" die Regenbogenfahne gehisst wird.

Zur Menschenrechtssituation in Russland, insbesondere in Bezug auf Schwule und Lesben, habe ich bereits Ende 2012 eine öffentliche Veranstaltung durchgeführt. An der geplanten Demonstration vor der Russischen Botschaft am kommenden Samstag hätte ich gerne teilgenommen - leider verhindern dies bereits lange feststehende andere Termine im Wahlkreis. Falls sich Russland in Bezug auf die Gesetze zur angeblichen "Homo-Propaganda" nicht bewegt, unterstütze ich auch einen Olympiaboykott 2014.

Falls Sie weiteren Gesprächsbedarf haben, können Sie gerne zu einem persönlichen Gespräch in meine Bürgersprechstunde in meinem Bürgerbüro in der Bismarckstr. 61 in Spandau kommen. Einen Termin können Sie unter der Telefonnummer 030/ 36 75 70 90 vereinbaren.

Darüber hinaus erreichen Sie mich direkt unter

Swen Schulz, MdB
Deutscher Bundestag
Platz der Republik 1
11011 Berlin
oder per E-Mail unter
swen.schulz@bundestag.de

Mit den besten Grüßen

Swen Schulz, MdB

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