Swen Schulz
SPD
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Frage von Qbevna Ehqvanp an Swen Schulz bezüglich Internationales

# Internationales 04. Sep. 2009 - 23:28

Sehr geehrter Herr Schulz,

mich würde bezüglich der EU-Erweiterung interessieren, wie Sie zu einem EU-Beitritts Kroatiens stehen.
Von dem Grenzstreit mit dem Nachbarstaat Slowenien haben Sie sicherlich auch gehört. Hier wäre meine Frage, ob Sie die slowenische Blockade der Beitrittsverhandlungen Kroatiens mit der EU nachvollziehen können.

Von: Qbevna Ehqvanp

Antwort von Swen Schulz (SPD) 15. Sep. 2009 - 11:17
Dauer bis zur Antwort: 1 Woche 3 Tage

Sehr geehrter Herr Rudinac,

vielen Dank für Ihre Frage.

Kroatien erhielt im Juni 2004 den offiziellen Status eines Beitrittskandidaten der Europäischen Union (EU). Nachdem Ende 2008 ein detaillierter Fortschrittsbericht zum Stand der Beitrittsverhandlungen vorgelegt wurde, sollten die Verhandlungen Ende 2009 abgeschlossen werden, damit ein Beitritt dann spätestens 2011 erfolgen könnte.

Nach den bisherigen Verhandlungen erfüllt Kroatien alle erforderlichen Bedingungen für einen Beitritt. Kroatien wird sogar bescheinigt, mit seinen Reformen deutlich weiter zu sein als es viele Beitrittskandidaten der letzten beiden Erweiterungsrunden waren. Allerdings blockiert Slowenien seit Ende letzten Jahres alle weiteren Verhandlungen. Slowenien wirft Kroatien vor, im Rahmen der Gespräche Landkarten mit falschen Grenzen zwischen den beiden Ländern vorgelegt zu haben. Dadurch ergibt sich ein Konflikt, der anscheinend bilateral nicht zu lösen ist.

Natürlich sollte der Streit baldmöglichst beigelegt werden. Es sollten innerhalb der EU keine Konfliktlinien bestehen und diese blockieren können. Deshalb wäre es am besten, dass zeigen auch die Erfahrungen in der Zypernfrage, wenn es in diesem Streit noch vor dem Beitritt zu einer Klärung kommt. Die EU bemüht sich hier, als Schlichter zu vermitteln.

Andererseits stellt sich die Frage, wie weit es möglich ist, die Grenzfrage von den weiteren Beitrittsverhandlungen abzukoppeln. Dies hätte den Vorteil, gleichzeitig zum einen an der Konfliktlösung zu arbeiten und zum anderen die Verhandlungen fortzuführen, damit der Beitritt Kroatiens bei Erfüllung aller Kriterien möglichst rasch erfolgen kann.

Falls Sie weiteren Gesprächsbedarf haben, können Sie gerne zu einem persönlichen Gespräch in meine Bürgersprechstunde in meinem Bürgerbüro in der Bismarckstr. 61 in Spandau kommen. Einen Termin können Sie unter der Telefonnummer 030/ 36 75 70 90 vereinbaren. Darüber hinaus erreichen Sie mich direkt unter

Swen Schulz, MdB
Deutscher Bundestag
Platz der Republik 1
11011 Berlin
oder per E-Mail unter
swen.schulz@bundestag.de

Mit den besten Grüßen

Swen Schulz, MdB