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Svenja Stadler
SPD
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Frage von Peter V. •

Frage an Svenja Stadler von Peter V. bezüglich Umwelt

Sehr geehrte Frau Stadler,

zunächst herzlichen Glückwunsch zur Wiederwahl.
Die aktuellen Zahlen der CO2-Emissionen weisen immer deutlicher darauf hin, dass nicht nur Deutschland die selbstgesteckten Klimaziele 2020 verfehlt werden. Vor wenigen Tagen fand in Berlin die Climate Engineering Konferenz statt. Dabei wurde auch der Einsatz von Geoengineering, d. h. der technische Eingriff in das Klima diskutiert. Meine Fragen:

1. Wie bewerten Sie persönlich die Klima-Zielverfehlung?
2. Haben Sie sich persönlich mit Informationen der CEC-Konferenz beschäftigt?
3. Wie bewerten Sie persönlich den Einsatz des Geoengineering-Verfahrens.

Bitte erklären Sie nicht die grundsätzlichen Informationen über das Verfahren (z.B. Vor- und Nachteile, die sind mir bekannt) und verweisen Sie bitte nicht auf eventl. Stellungnahmen Ihrer Partei. Mich interessiert die Meinung der mich im Parlament vertretenden Abgeordneten.

Mit freundlichen Grüßen

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr V.,

vielen Dank für Ihr Schreiben über Abgeordnetenwatch zum Thema Klimaziele 2020 und entschuldigen Sie vielmals die späte Antwort.

Dass Deutschland sein Klimaziel – die Reduktion von Treibhausgasen um 40 Prozent im Vergleich zu 1990 – aller Wahrscheinlichkeit nach nicht erreichen wird, hat auch unsere Umweltministerin Svenja Schulze kürzlich bestätigt. Besonders angesichts der Vorreiterrolle, die Deutschland im internationalen Klimaschutz einnimmt, bedauere ich die Zielverfehlung sehr. Gut ist, wenn wir eine ehrliche Debatte über die Gründe für die nicht eingehaltenen Klimaschutzziele führen. In der Vergangenheit wurde insbesondere die Wirkung implementierter Klimaschutzmaßnahmen überschätzt. Zukünftig ist somit ein realistischerer Blick auf das, was wir schon für das Klima tun und noch tun müssen, nötiger.

Fachpolitisch bin ich zwar keine Umweltpolitikerin, dennoch ist für mich Klimaschutz ein wichtiges Thema, nicht zuletzt weil mein Wahlkreis sehr landwirtschaftlich geprägt ist und Agrarwirtschaft und Umweltschutz eng zusammenhängen. Grundsätzlich stehen wir als SPD für eine effiziente, technologieoffene und innovationsfördernde Umweltpolitik. Dies mag potenziell auch Maßnahmen des Climate bzw. des Geo-Engineering einschließen. Bei vielen dieser Verfahren sind die negativen Folgen und Langzweitwirkungen jedoch noch nicht absehbar, insbesondere im globalen Kontext. Insoweit sollten weiterhin die Vermeidung und Reduzierung von Treibhausgasen sowie Maßnahmen zur Anpassung von Mensch und Umwelt an unvermeidbare Klimaveränderungen die Schwerpunkte einer nachhaltigen Klimaschutzpolitik sein. Für umso notwendiger halte ich daher weitere grundlagen- sowie anwendungsorientierte Forschung zum Geo-Engineering, um Klarheit zu erhalten, inwieweit Geo-Engineering zukünftig Bestandteil eines multidimensionalen Klima- und Umweltschutzes sein kann. Begleitet werden sollte dies auch von einer politischen und gesellschaftlichen Debatte über Chancen und Risiken, Potenziale und Sinnhaftigkeit von Climate Engineering, denn Klimaschutz – und damit auch Maßnahmen des Geo-Engineering – betrifft nicht nur die Wissenschaft, sondern uns alle.

Mit freundlichen Grüßen,
Svenja Stadler

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