Sven Morlok
FDP
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Frage von Xynhf Jrfryl an Sven Morlok bezüglich Wirtschaft

# Wirtschaft 24. Aug. 2013 - 12:53

Sehr geehrter Herr Morlok,der Freistaat hat die Firmenansiedlung von Hess in Löbau politisch medienwirksam und auch mit Fördermitteln unterstützt.Bei jeder Gelegenheit sind Tillich. Kretschmer und Sie vor Ort gewesen und haben sich mit Hrn.Hess feiern lassen.Wo waren Sie und der Freistaat als der Betrieb in Schwierigkeiten kam? Letztendlich wurde der angeblich modernste Betrieb für Lampen in Europa geschlossen und 140 Leute arbeitslos.Die Maschinen und Anlagen wurden bezeichnender Weise in den Westen verbracht.Was ist mit den Fördermitteln passiert,die der Freistaat ausgereicht hat.Laut SZ-Nachfrage soll es um mehr als 800Millionen Euro gehen.

Von: Xynhf Jrfryl

Antwort von Sven Morlok (FDP)

Sehr geehrter Herr Wesely,

die Entscheidung zur Förderung der Firma Hess in Löbau erfolgte nach den Bestimmungen der EU, des Bundes und des Freistaates Sachsens zur Unternehmensförderung im Wesentlichen bis 2008. Entgegen Ihren Annahmen bin ich seit Beginn meiner Amtszeit im September 2009 nicht bei der Firma Hess in Löbau gewesen. Hinsichtlich der Fördermittel gibt es sogenannte Mittelbindefristen. Wenn diese noch nicht abgelaufen sind, besteht ein Rückforderungsanspruch. Dieser wird von der SAB auch verfolgt.

Mit freundlichen Grüßen

Sven Morlok

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