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Sven Heinemann
SPD
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Frage von Alfred R. •

Frage an Sven Heinemann von Alfred R. bezüglich Verkehr

Lieber Herr Heinemann,

bereits bei einigen öffentlichen Veranstaltungen - auch hier im Kiez - konnte ich Sie schon live erleben. Leider haben Sie noch nicht auf Fragen geantwortet, so dass ich es gerne hier probieren möchte.

Was gedenken Sie gegen die Verschmutzung, den (nächtlichen) Lärm und vor allem gegen die Fahrrad-Terroristen zu unternehmen?

Da Sie ja auch beim so genannten "Runden Tisch Ostkreuz" öfters anwesend waren, kennen Sie die Problematik, die Ihnen durch die anwesenden Bürger vermittelt wurden, nur zu gut.

Der Bezirksbürgermeister, Herr Schulz, beruft sich gerne auf Landeskompetenzen, der Stellvertreter, Herr Dr. Beckers, beruft sich gerne auf zu wenig Personal und die "Wirtschaft".

Es sind jedoch die alltäglichen Probleme, die weder das Land noch die Wirtschaft beheben - Sie als strebsamer, karriere-orientierter und interessierter Vertreter, mit einer beachtlichen Parteibiografie, müssten aber doch durchsetzbare Ideen haben, mit denen Sie dem Bürger helfen könnten...

Wie also können die Rechte auf körperliche Unversertheit und auf eskalationsfreie Nutzung der Gehwege garantiert bzw. durchgesetzt werden? Was sind Ihre Ziele, denen Sie sich - nach Ihrer Wahl - widmen möchten?

Ganz herzlichen Dank für Ihre Antwort im Voraus.

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Renardius,

gerne antworte ich Ihnen zur Verschmutzung, dem (nächtlichen) Lärm und zum Fahrradverkehr rund um das Ostkreuz. Seit 2008 arbeite ich beim Runden Tisch Ostkreuz mit, der sich für die Interessen der AnwohnerInnen beim Umbau des Bahnhofs einsetzt. Am 28. Juni diesen Jahres tagte zudem erstmals ein Runder Tisch zum Wohnen am Ostkreuz, bei dem auch die von Ihnen genannten Probleme auf der Tagesordnung stehen.

Zu allen drei Punkten gibt es Verhaltensregeln. Das Problem ist: Manche Leute in unserem Kiez halten sich nicht daran. Dazu zählen AnwohnerInnen und BerlinerInnen ebenso wie Touristen. Um die Einhaltung der Regeln müssen sich Polizei und Ordnungsamt kümmern.

Viele Straßen im Boxhagener Kiez werden von der Berliner Stadtreinigung schon heute mehrmals pro Woche gereinigt. In einigen Straßen ist aus meiner Sicht eine noch intensivere Reinigung nötig. Das gleiche gilt für die Grünflächen. Um einen Überblick zu bekommen, habe ich bei der Berliner Stadtreinigung um eine Übersicht zu den Reinigungsintervallen für die einzelnen Straßen gebeten und um die Information, was ein Reinigungsgang pro Straße exemplarisch kostet. So bald ich eine Antwort habe, werde ich sie auf meiner Homepage veröffentlichen.

Ich fahre selbst gerne mit dem Rad. Wie Sie, habe auch ich mich schon über Fahrradrowdys geärgert. Trotzdem bin ich für eine weitere Förderung des Fahrradverkehrs: Gute Radwege im Straßenland sorgen auch für zusätzliche Sicherheit und für weniger Stress zwischen Fußgängern und Radfahrern. Zudem setze ich mich für ein Fahrradparkhaus am Ostkreuz ein - es wäre das erste in Berlin.

Der Boxhagener Kiez ist wild und spannend - dass es hier lauter ist als Anderswo gehört zum Quartier dazu. Aber es gibt auch Regeln, um Lärm zu vermeiden, die leider nicht eingehalten werden. Zum Ostkreuz-Umbau konnten einige Lärmschutzmaßnahmen durchgesetzt werden - von der Lärmschutzwand an der Bahntrasse bis zu temporärem Lärmschutz. Und ich habe mich erfolgreich mit den anderen AnwohnerInnen dafür eingesetzt, dass der Schienenersatzverkehr während der Bauphase nicht mehr mit den lärmenden Bussen nachts durch das Wohngebiet zwischen Ostkreuz und Boxhagener Straße geleitet wird.

Doch es ist klar: Kontrollen und mehr Reinigungsgänge kosten Geld. Und dafür stehen letztendlich alle BewohnerInnen gerade. Einsicht statt mehr Geld auszugeben wäre deshalb die beste Lösung.

Mit freundlichen Grüßen
Sven Heinemann

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