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Susanne Mittag
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Frage von Thomas S. •

Frage an Susanne Mittag von Thomas S. bezüglich Arbeit und Beschäftigung

Sehr geehrte Frau Miitag,

ich wies auf den Verdacht prekärer Beschäftigung der Fahrer des Bundestags,
Sie antworten, Zitat:

"Der Ältestenrat des Deutschen Bundestages hat den Vertrag mit der Firma RocVin zum 31.07.2017 gekündigt. Auf Grundlage einer Empfehlung der Kommission für innere Angelegenheiten wurde entschieden, den Fahrdienst ab 01.08.2017 durch ein bundeseigenes Unternehmen fortführen zu lassen. Die Vergütung der Fahrer wird dann über dem branchenüblichen Niveau liegen. Hinzukommen unter anderem ein Urlaubsanspruch von 30 Tagen pro Jahr, Zahlungen von üblichen Zuschlägen wie Nacht-, Sonn- und Feiertagsarbeit sowie eine betriebliche Altersvorsorge. Neben den besseren Beschäftigungsbedingungen der Fahrer werden auch vermehrt umweltfreundliche Elektrofahrzeuge zum Einsatz kommen, (...)."

http://www.abgeordnetenwatch.de/susanne_mittag-778-78342--f467982.html#q467982

Eine Mitteilung des SWR fällt deutlich negativer aus als Ihre Darstellung:

"Viele Fahrer bangen sogar um ihre Jobs. Im Gespräch mit dem SWR berichtet einer, der seinen Namen nicht öffentlich machen will, er sei noch immer fassungslos, wenn er an das Bewerbungsgespräch beim Bundeswehr-Fuhrparkservice denke.(...) Zum künftigen Gehalt habe es nur vage Angaben gegeben: "Könnte am Ende mehr sein, aber auch weniger." Nur, dass bestimmte Zuschläge gekürzt werden sollen, das sei klar gewesen: "An Feiertagen oder Wochenende wollen sie keine Zuschläge zahlen – da kriegst du bei RocVin das Doppelte. Das lohnt sich überhaupt nicht""

https://www.swr.de/swraktuell/wechsel-beim-fahrservice-bundestags-chauffeure-bangen-um-ihre-jobs/-/id=396/did=19406350/nid=396/uj2i5s/index.html

1. Wie erklären Sie die Diskrepanz zwischen Ihrer Darstellung und der des SWR?

2. Wie hoch ist der Stundenlohn bei dem neuen Vertragspartner?

3. Sie passen auf meine Frage, ob Sie sich für einen Stundenlohn von 20 Euro für die Fahrer einsetzen werden- wie sieht es damit aus?

Viele Grüße, Thomas Schüller

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Schüller,

während meiner Dienstfahrten habe ich die Gelegenheit genutzt, um mich persönlich bei den Fahrern nach ihrem neuen Arbeitgeber zu erkundigen. Die Fahrer, mit denen ich persönlich gesprochen habe, haben alle ausnahmslos bestätigt, dass sie zum einen mehr verdienen und zum anderen bessere Zulagen sowie mehr Urlaubstage erhalten. Aufgrund des höheren Stundenlohns entspricht eine Halbtagsstelle beim neuen Arbeitgeber etwa drei Vierteln des Gehalts einer Ganztagsstelle beim bisherigen Dienstleister. Zum Stundenlohn kann ich Ihnen nur sagen, dass er oberhalb des branchenüblichen Lohns liegt.

Sollten Sie weitere Anliegen haben, nutzen Sie bitte einen der zahlreichen anderen Kommunikationskanäle. Sie können mich jederzeit über das Kontaktformular meiner Homepage www.susanne-mittag.info oder per E-Mail susanne.mittag@bundestag.de erreichen.

Mit freundlichen Grüßen,

Susanne Mittag, MdB

Anmerkung der Redaktion
Aufgrund technischer Probleme im Zusammenhang mit unserer neuen Webseite, konnten auf abgeordnetenwatch.de zwischen dem 13.07.2017 - 19.07.2017 leider keine Antworten eingestellt werden. Wir möchten Sie bitten, die Umstände zu entschuldigen.
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