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Frage von Rainer L. •

Frage an Susanne Graf von Rainer L. bezüglich Soziale Sicherung

Sehr geehrte Frau Graf,

wie ist Ihre persönliche Meinung zum bedingungslosen Grundeinkommen?

Mit freundlichen Grüßen

Rainer Locke

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Antwort von
PIRATEN

Sehr geehrter Herr Locke,

ich habe mir zum BGE noch keine abschließende Meinung gebildet. Der Beschluss auf dem Bundesparteitag in Offenbach entspricht aber einer guten Richtung. Das Thema ist grundlegend interessant um bekannten Problemen der Neuzeit zu begegnen.

In einer immer stärkeren Industrialisierung ist es faktisch nicht möglich das Ziel Vollbeschäftigung ohne große Umschulungsmaßnahmen aufrecht zu erhalten. Der Ansatz den wir hier beschloßen haben ist meiner Meinung nach genau der richtige Weg mit dem Thema umzugehen. Er zeigt eine Möglichkeit auf mit derartigen Ideen umzugehen und beschäftigt sich intensiv mit der expliziten Ausgestaltung.

Wichtig ist mir, dass man nicht wieder Projekte startet, die weder komplett durchdacht noch kalkulatorisch durchführbar sind. Daher muss sich auch erst das Konzept des BGEs beweisen, dies geschieht nur wenn hierfür Finanzierungsmodelle geschaffen werden, die realistisch sind. Ich hoffe sehr, dass die, wie im beschlossenen Antrag des Bundesparteitag, geforderte Enquête-Komission diesbezüglich passende Vorschläge liefern wird.

Kurzum: Erst wenn man alle Fakten, Zahlen und Sachlagen zu einem Thema hat kann man sich auch eine abschließenede Meinung dazu bilden. Zudem ziehen wir auch den Bürger in die Entscheidungsfindung mit ein, da wir bei solch einer wichtigen Entscheidung einen Volksentscheid fordern.

Alles Liebe
Susanne Graf