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Antwort von Susann Rüthrich
SPD
• 20.09.2017

Vielen Dank für Ihre Frage. Ich kann ihre Sorge über die Nutzung ihres Autos und den Ärger über die ungeklärte Situation sehr gut verstehen. Millionen Autokunden in Deutschland sind von den Mauscheleien der Autohersteller beim Diesel betroffen.

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SPD
• 06.06.2017

(...) Der häufigste Vorwurf gegen den vorliegenden Vorschlag zur Bundesfernstraßengesellschaft ist der, er ermögliche Privatisierungen durch die Hintertür. Festgemacht wird dies an der Rechtsform der Gesellschaft mit beschränkter Haftung. (...)

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SPD
• 12.07.2016

(...) Die Kinderkommission hat sich im Rahmen des Themenkomplexes "Kinderrechte" Expert*innen-Meinungen und -Wissen zu inter* und trans* Kinder eingeholt. Über die Frage der Beschneidung von Jungen gibt es keine Beschlusslage der Kinderkommission. (...)

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