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Frage von Willi M. •

Frage an Stephan Weil von Willi M. bezüglich Soziale Sicherung

Sehr geehrter Herr Weil,
auf der SPD-Niedersachsen-Seite im Internet forderten Sie: "Für die SPD ist soziale Gerechtigkeit der Markenkern ihrer Politik. Dafür braucht unsere Gesellschaft vor allem zweierlei - gute Arbeit und gute Bildung."
Vor einem Monat, am 01. April, fragte ich Sie hier auf Abgeordnetenwatch, ob diese beiden Punkte zur sozialen Gerechtigkeit genügen.
Bis heute fanden Ihre Mitarbeiter leider immer noch nicht die Zeit, eine Antwort zu schreiben.
Auch in Niedersachsen gibt es Menschen, die unverschuldet ein so schweres Schicksal erlitten, dass sie gerne arbeiten wollten, aber wegen fehlender Gesundheit, trotz guter Bildung es nicht können. Schutzlos erleiden solche Menschen auch in Niedersachsen die staatlich gewollten Schikanen der Versorgungsämter, weil ihnen oftmals die Kraft für einen leider auch in Niedersachsen jahrenlang dauernden Prozess vor einem Sozialgericht fehlt. Sie sind ein bequemes Opfer der Amtspersonen, um sie ihrer grundgesetzlich garantierten Würde zu berauben, auch in Niedersachsen - leider.
Arbeiten Sie tasächlich an einer Änderung der seit der Schröderzeit bekannten SPD-Sozialpolitik?
Unterstützen würde Sie sicherlich Ihr Göttinger Parteifreund Thomas Oppermann, der sich in einem Interview mit der Neuen Osnabrücker Zeitung ähnlich zum Markenkern der SPD äußerte, wie Sie.
Wann werden Sie antworten lassen?
Mit freundlichen Grüßen
Willi Mittelstädt

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