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Stephan Brandner
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Frage von Jürgen W. •

Frage an Stephan Brandner von Jürgen W. bezüglich Kultur

Sehr geehrter Herr Brandner,

1) ist es überhaupt vorstellbar dass eines der 16 Bundesländer den Rundfunkbeitragsstaatsvertrag kündigt?

2) Falls ja: wie stellen Sie sich das weitere Vorgehen bzgl. Rundfunkbeitragsstaatsvertrag usw. vor falls es zu solch einer Kündigung eines einzelnen Bundeslandes käme?

Mit freundlichen Grüßen
Jürgen Wolf

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Antwort von
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Antwort: Vielen Dank für Ihre Fragen, Herr W., die ich gerne wie folgt beantworte:
1. Ja, klar! Warum auch nicht? Und: Es könnten auch mehrere sein.
2. Es geht auch um den Rundfunkstaatsvertrag (und dessen Änderungen) als solchen, nicht nur um die Beiträge. Nach der/ den Kündigung/en laufen noch mehrjährige Kündigungsfristen, innerhalb derer Lösungen gefunden werden können - und wohl auch werden. Die anderen Länder (also die, die nicht „aussteigen“ wollen) könnten weitermachen, das Ganze könnte -drastisch - verkleinert, andere Finanzierungsmöglichkeiten (solche ohne Beitragszwang) gefunden werden. Man wird sehr kreativ werden, glauben Sie mir.

Viele Grüße sendet
Stephan Brandner

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