Frage an Stephan Brandner von Matisse B. bezüglich Soziale Sicherung
Ich bin der Meinung, das man Flüchtlinge nicht Integrieren kann, da sie gar nicht die deutsche Kultur benötigen, weil es in vielen Großstädten ganze Viertel gibt, wo fast nur deren Sprache gesprochen, Feste gefeiert, Küche gegessen, Werte vermittelt, etc. werden, in anderen Worten deren Kultur. Deswegen bin ich dafür, dass die Flüchtlinge abgeschoben werden solllen. Doch mir stellt sich dann die Frage wohin mit ihnen? Denn in ihren Ländern ist Krieg oder Hungersnot und ich finde es dann nicht richtig sie wieder dort hin zurück zu schicken, aber in Deutschland können sie auch nicht bleiben.
Und ist die AFD für Europa oder gegen Europa? Denn ich halte es nicht richtig aus der EU aus zutreten, da wir die Probleme mit Frankreich oder Italien lösen sollten, anstatt alleine. Jedoch finde ich nicht alles gut was Brüssel und Strasbourg machen.
Ich freue mich auf Ihre Antworten.
Vielen Dank für Ihre Frage! Unser Grundgesetz sieht vor, dass politisch Verfolgten Asyl zu gewähren ist. Weitere Asylgründe nennt das Asylgesetz. Asyl wird für den Zeitraum gewährt, in dem der Fluchtgrund besteht. Wenn also beispielsweise Syrien befriedet ist, ist der Asylgrund nicht mehr vorhanden, was bedeutet, dass die Personen zurück in ihre Heimat verbracht werden müssen. Asyl ist also nur ein zeitlich begrenztes Angebot. Daher sehen wir keine Notwendigkeit der Integration - viel mehr müssen aber unsere Gesetze und Regeln akzeptiert und um gesetzt werden. Wer keinen Anspruch auf Asyl hat, der muss jedoch ganz unabhängig von seinem Integrationswillen abgeschoben werden.
Die AfD ist nicht gegen oder für Europa, sondern gegen die überbordende Bürokratie, die mit der EU verbunden ist. Heute kommt ein Großteil unserer Gesetze aus Brüssel, was wir nicht hinnehmen wollen. Die EU müsste grundlegend reformiert werden, ansonsten ist für uns ein Verbleib in der EU eine schlechte Alternative.
Stephan Brandner, MdB
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