Frage an Steffen Reiche von Andreas S. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Reiche,
auch von meiner Seite nochmal Danke das sie gegen dieses Gesetz gestimmt haben.
Was hat sie aber dazu bewogen gegen dieses Gesetz zu stimmen und was haben sie unternommen um ihre Fraktionkollegen sowie ihre Koalitionskollegen von ihrer Meinung zu überzeugen?
mit freundlichen Grüßen
Andreas Schmidt
Sehr geehrter Herr Schmidt,
ich habe gegen das Gesetz gestimmt, weil ich denke, dass es nicht halten wird, was es verspricht. Die Umgehung der STOP-Seite ist für diejenigen, die auf die verbotenen Seiten wollen, in kürzester Zeit möglich. Dank der SPD ist zwar erreicht worden, dass die „Neugierigen“ oder die, die sich nur „verirrt“ haben, nicht verfolgt werden. Aber was da entwickelt wurde an Software, kann eben durch Gesetzesänderungen auch für andere Seiten verwendet werden und insofern ist die Gefahr, dass man die Geister, die man rief, nicht mehr los wird, groß. Ich befürchte auch, dass andere Staaten die hier entwickelte Software für ihre Ziele missbrauchen können.
Die SPD hat am ursprünglich eingebrachten Gesetz viel ändern können, aber bei mir waren die Bedenken größer.
Mit freundlichen Grüßen,
Ihr Steffen Reiche.
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