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Stefanie Vogelsang
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Frage von Catherine M. •

Frage an Stefanie Vogelsang von Catherine M. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrte Frau Bundestagsabgeordnete Vogelsang,

mit entsetzen habe ich heute der Süddeutschen Zeitung (http://www.sueddeutsche.de/politik/rederecht-im-bundestag-fraktionen-planen-maulkorb-fuer-abgeordnete-1.1332338)
entnommen, dass am 26.4.2012 die Geschäftsordnung des Bundestags dahingehend geändert werden soll, dass nicht mehr allen Bundestagsabgeordneten vom Bundestagspräsident das Rederecht erteilt werden kann: Nur noch von den Fraktionen aufgestellte Redner sollen künftig zu Wort kommen dürfen, Abgeordneten mit einem "eigenen Kopf" und einer - eventuell von der der Fraktion abweichenden Meinung, wird hingegen das Reden erschwert.

Ich frage Sie, Frau Abgeordnete Vogelsang: wie stehen Sie zu dieser Änderung der Geschäftsordnung? Ich möchte Sie inständig bitten, dass Sie am 26.4. diesem Antrag nicht zustimmen: schließlich werden mit dieser Änderung die Parlamentarier, zu denen Sie ja auch gehören, in ihrem elementarsten Recht, dem des Redens nämlich, in erheblichen Ausmaß beschnitten, womit m.E. die parlamentarische Demokratie selbst infrage gestellt wird.

In der Hoffnung, dass Sie sich nicht dem "Fraktionszwang" beugen werden, verbliebe ich
Mit freundlichen Grüßen
Catherine Michel

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