Stefan Wenzel
Stefan Wenzel
Bündnis 90/Die Grünen
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Frage von Tomas B. •

Frage an Stefan Wenzel von Tomas B. bezüglich Umwelt

Sehr geehrter Herr Wenzel,

werden Sie eine bürgernahe Energieagentur einführen, sollten Sie in die Regierung gewählt werden? Obwohl sie sehr erfolgreich war, ließ sie Herr Wulff gleich zu Regierungsbeginn abschaffen*. Sehen Sie etwa bei der Energieagentur in NRW, wie wichtig und auch kostenersparend wirksam so eine Institution ist. Die CDU-FDP-Regierung unter Herrn Mc Allister scheint für Niedersachsen kaum Energieförderung betrieben zu haben und unterstützte auch die Bundesregierung voll bei ihrer EEG-aushöhlend, zerstörerischen Solarausbremsungspolitik. (Verkaufspreissicherheit im Monopol merere Jahre hintereinander um ca. 50% gesenkt. Dazu ständig neue -und teils unnötige- Kostenbelastungen für Netzbetrieb.) Die hohen PV-Zahlen waren durch Schlusspanik bedingt und wirken mittelfristig völlig überfordert, sodass schlimme Einbrüche beim bürgergestalteten Aufbau und den Solarfirmen zu befürchten sind. Was gedenken Sie zur Stärkung der solaren Energiewende zu tun? * Die FDP hatte es mitgetragen.

Stefan Wenzel
Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrter Herr Biermann-Kojnov,

vielen Dank für Ihre Anfrage, die leider kurz vor der Wahl "untergegangen" ist.

In ihrer Koalitionsvereinbarung haben SPD und Grüne festgelegt, dass die neue Landesregierung eine Landesenergie- und Klimaschutzagentur einrichten wird. Sie soll die Kompetenzen bündeln, beraten und mit den Kommunen und anderen Partner eng zusammenarbeiten.

Die neue Landesregierung will einen Umbau der Energieversorgung in Niedersachsen auf einhundert Prozent erneuerbare Energiequellen. Dazu gehört auch, dass das Erneuerbare-Energien-Gesetz konstruktiv weiterentwickelt wird, um die Nutzung von Solarenergie, Windkraft und Biomassenutzung weiter auszubauen. Dabei ist wichtig, dass die Kosten fair verteilt werden und die Rahmenbedingungen für alle Beteiligten verläßlich und vorausschauend gestaltet sind.

Ich hoffe, Ihnen mit der Antwort weitergeholfen zu haben.

Mit freundlichen Grüßen

Stefan Wenzel

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