Stefan Wenzel
Stefan Wenzel
Bündnis 90/Die Grünen
93 %
14 / 15 Fragen beantwortet
Frage von Gerhold B. •

Frage an Stefan Wenzel von Gerhold B. bezüglich Verkehr

Sehr geehrter Herr Wenzel

als Abgeordneter des Niedersächsischen Landtags haben Sie einen Eid geleistet Schaden von Land + Leute abzuwenden. Nun meine Frage?
Warum ist es so schwierig eine Gleis- Umfahrung in Ol an der A 29 in Oldenburg im Zuge des JWP zu Bauen.
1. Es wird ca. 50 Millionen billiger, und alle profitiert davon. Bei der Ertüchtigung der alten
Stadtstrecke har nur der Stadtnorden etwas davon, der Rest bekommt nichts.
2. Es kann ohne Verzögerung gebaut werden ( Während der Bauzeit kann der Güterverkehr durch OL fahren, Es gibt nur eine Verzögerung wenn die Umgehung mit dem vorhandenen Gleis von WHV kommend verbunden wird)
3. Die Bauzeit für die 12 km würde wenn alle an einem Strang ziehen, ca. 6 Jahre dauern( Bei Freiburg dauern 38 km 8 Jahre)
4. Eine Ertüchtigung der Schienen durch Oldenburg würde nicht nur teurer sondern wesentlich mehr Probleme mit und nach sich ziehen und die Bauzeit wäre Open End
5. Mir ist es unbegreiflich das Herren aus WHV, Friesland und dem Ammerland vehement dagegen sind obwohl es nur Vorteile für alle bringt. Es werden von politischer Seite immer wieder Unwahrheiten verbreitet. Scheinbar ist man auch nicht gewillt sich die Machbarkeit die belegt ist anzuhören. Gerade bei WHV habe ich das Gefühl (270 Mio. Schulden)hier gilt das Prinzip " Brot für die Welt, Torte für uns „
6. Ich kann verstehen dass der Nachbarkreise vielleicht wegen andere Querelen mit der Stadt OL verärgert sind, das sollte jedoch den Blick für das Vernünftige nicht trüben.
7. Übrigens für H. Holtkämper Geschäftsführer von Roland Umschlag HB ist eine funktionierende Hinterlandanbindung das wichtigste vor der 2. Ausbaustufe des JWP`s
8. Also warum setzen sich nicht alle Fachleute an einen Tisch und beheben das Problem.
Wie in Freiburg geschehen.
Stärken Sie die Ol. Grünen und reden Sie H. Weil + Lies der sich jetzt schon wendet ins gewissen. Es geht um 25000 Menschen die direkt betroffen sind.

Mit freundlichen Grüßen
G. Berndmeyer

Stefan Wenzel
Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrter Herr Berndmeyer,

ich danke Ihnen für Ihre Anfrage und die Möglichkeit zur Stellungnahme. Die Gemengelage ist leider vor Ort tatsächlich schwierig und eine für alle befriedigende Lösung nicht in Sicht. Im Sommer 2011 hat meine Fraktion eine Anfrage an die Landesregierung zur Güterumgehungstrasse Oldenburg gerichtet. Im September 2011 hat die Landesregierung geantwortet, dass sie keine Möglichkeit für eine Neubaustrecke zur Umfahrung Oldenburgs sehe. Sie verwies auf finanzielle Engpässe, kapazitive und wirtschaftliche Gründe sowie alternative Lärmschutzmaßnahmen. Diese Antwort hat uns schon damals nicht zufrieden gestellt. Bei Veranstaltungen und Fachgesprächen in Oldenburg haben wir deshalb damals darauf hingewiesen, dass sich das Zeitfenster, in dem eine Güterumgehungstrasse für die Stadt als Option der Streckenführung noch in Frage kommt, bald schließen würde. Denn wenn zu viele Planungs- und Baumittel für den Ausbau einer lärmgeschützten Durchfahrung auf der Schiene durch die Stadt verausgabt wurden, kommt ein Zeitpunkt, an dem die Entscheidung politisch manifestiert ist und für lange Zeit unumkehrbar wird. Die Mehrheit des Rates in Oldenburg hat daraufhin zwar für diese Umgehungs-Option votiert und Vorleistungen veranlasst, ist aber nicht vom Land und der Bahn dabei entsprechend unterstützt worden.

Wir verstehen, dass deshalb viele Bahnanlieger enttäuscht sind von der Deutschen Bahn, dem Bund und der Landesregierung. Zumal auch das Versprechen eines effektiven Lärmschutzes vor der Inbetriebnahme des JWP nicht eingehalten wurde. Leider sind unter den gegebenen Verhältnissen keine Anzeichen für eine Besserung in Sicht. Die "schlanke" Zukunftsperspektive von CDU und FDP, dass zunächst im Bestand der Ausbau durch Oldenburg durch kommen müsse, um dann in zehn Jahren, bei der möglichen zweiten Ausbaustufe des JWP die Umgehung neu zu diskutieren, gehört in Zeiten des Neuverschuldungsverbotes bei Bund und Ländern in das Gebiet der politischen Fabel. Hier kann nur eine andere Landesregierung die Weichen umstellen, und ich würde mich freuen, wenn Sie uns dabei unterstützen würden. Ob sich sowohl die Hauptakteure bei der Finanzierung, Bund und Bahn AG, noch bei der laufenden Umsetzung der Durchfahrung einen vergleichenden Kosten/Nutzen Prozess öffnen werden, können wir Ihnen als möglicher kleinerer Partner einer zukünftigen Regierungskoalition in Niedersachsen natürlich nicht abschließend garantieren. Aber wir werden uns nach Kräften bemühen mit guten Argumenten eine akzeptable Lösung für die große Mehrheit der OldenburgerInnen zu finden.

Freundliche Grüße
Stefan Wenzel

Was möchten Sie wissen von:
Stefan Wenzel
Stefan Wenzel
Bündnis 90/Die Grünen