Stefan Rebmann
SPD
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Frage von Eboreg Jvqren an Stefan Rebmann bezüglich Arbeit

# Arbeit 12. Feb. 2017 - 16:24

Sehr geehrter Herr Rebmann,
ich bin seit Anfang 2013 bei einem grossem Chemieunternehmen in Ludwigshafen über eine Zeitarbeitsfirma vermittelt und auch eingesetzt. Durch das neue Leiharbeitsgesetz fühle ich mich und auch meine Kollegen mich im Stich gelassen. Wir hatten uns an den Zustand das wir alle immer wieder neu verlängert wurden beim gleichen Kunden gewöhnt da wir auch Chemie zuschläge bezahlt bekommen haben nach Tariflichen Regelungen auch ein Gewerkschaftliche und Betriebsrat ist vorhanden. Die sich mit um uns gekümmert haben soweit es ihnen möglich ist. Glaubt man denn im ernst das mit diesem Leiharbeitsgesetz es in irgend einer Art und weise besser wird ? Die Zeitarbeitsfirmen werden mit uns Leiharbeiter Ping Pong Spielen man wird ab 18 Monaten Höchstüberlassungsdauer. Uns zum nächsten entleihbetrieb schicken im Idealfall oder gleich die Kündigung ausschreiben. Und der Auftraggeber wo wir eingesetzt waren holt sich neue Zeitarbeiter Was bringt das? Bei mir und meinen Kollegen herscht grosse Unsicherheit über unsere Zukunft wir sind teilweise geschockt, wütend, fassunglos. Ich Persönlich halte dieses für offiziele Sklavenarbeit kombiniert wie ein Erntehelfer. Zu bedenken gebe ich auch das es meisten nur noch Zeitarbeit gibt feste sichere Jobs gibts doch fast nicht mehr kein Arbeitgeber will verantwortung für seine Angestellten Arbeiter übernehmen.

Mit Freundlichen Grüssen

R. Widera

Von: Eboreg Jvqren

Antwort von Stefan Rebmann (SPD)

Sehr geehrter Herr Widera,

vielen Dank für Ihre Anfrage. Als Gewerkschaftler teile ich viele Ihrer Auffassungen und Befürchtungen. Leider waren viele aus unserer Sicht wünschenswerte Verbesserungen für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer mit dem Koalitionspartner CDU/CSU nicht umsetzbar. Als Arbeiterpartei haben wir dennoch unser Bestes gegeben, um die Verhandlungspositionen der Gewerkschaften und Belegschaften zu stärken.

Hintergrund des neuen Gesetzentwurfes war unter anderem, dass Gewerkschaften kritisiert hatten, dass Unternehmen Zeitarbeit und Werkverträge nutzen, um Geld zu sparen, weil Flächentarifverträge etwa nur für die eigenen Angestellten gelten. In einigen Fällen erledigen alle Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in einem Betrieb gleiche Aufgaben, aber teilweise verdienen Leiharbeiterinnen und Leiharbeiter dabei deutlich weniger Geld, da sie, wie in Ihrem Fall, bei einem anderen Arbeitgeber angestellt sind. Deshalb war es uns ein Anliegen im neuen Gesetzentwurf durch die gesetzliche Klarstellung, wer eingestellt ist, den Missbrauch des Arbeits- und Sozialrechts durch vermeintliche Werkverträge zu verhindern. Die Entlohnung von Leiharbeiterinnen und Leiharbeitern muss nun nach 9 Monaten angeglichen werden. Die Offenlegung von Arbeitnehmerüberlassung und die Stärkung der Betriebsräte durch Klarstellung der Informationsrechte soll dies möglich machen.
Auch wenn ich ihre Befürchtung nachvollziehen kann, dass Unternehmen versuchen werden, die neuen Regelungen auszunutzen, konnten wir dennoch einige Hürden in die Gesetzgebung einbauen. So haben Zeitarbeitsfirmenwechsel und kurzfristige Unterbrechungen der Unternehmen keinen Einfluss auf die Berechnung der Überlassungshöchstdauer. Außerdem haben Unternehmen nicht die Möglichkeit, einfach alle 18 Monate die Arbeiterinnen und Arbeiter zu kündigen und neue über dieselbe Zeitarbeitsfirma einstellen. Zwischen einer Entlassung und einer Neueinstellung müssen drei Monate vergehen. Ansonsten werden die vorangehenden Überlassungen bei der Berechnung der Überlassungshöchstdauer mitgezählt. Dies macht es den Unternehmen schwerer, ihre Arbeitskraft einfach zu ersetzen. Außerdem können sich Tarifpartner durch Tarifverträge auf eine längere Überlassung einigen. Unternehmen, die mehr Flexibilität wollen, müssen dann mehr Sicherheit und Schutz für die Arbeiterinnen und Arbeiter bieten. Bei Abschluss von Tarifverträgen und Betriebsvereinbarungen schaffen wir mit dem neuen Gesetz dafür eine verbesserte Verhandlungsposition für Gewerkschaften und Belegschaften.

Ich bedanke mich für Ihr Vertrauen und versichere Ihnen, dass die SPD sich weiterhin für bessere Arbeitsbedingungen einsetzen wird. Dabei werden wir vor allem auf mehr Tarifbindung und mehr Mitbestimmung der Arbeitnehmer Wert legen. Arbeitsschutz, Arbeitsplatzsicherheit, und soziale Absicherung stehen auf der Agenda der SPD und wir werden jetzt und auch in der nächsten Legislaturperiode alles daran setzen, unsere Überzeugungen geltend zu machen und uns für die Verbesserung der Bedingungen für Sie und ihre Kollegen einsetzen.

Mit freundlichen Grüßen

Stefan Rebmann