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Stefan Rebmann
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Frage von Dieter O. •

Frage an Stefan Rebmann von Dieter O. bezüglich Finanzen

Sehr geehrter Herr Rebmann,

meine Frage nach Ihrer Haltung zu Hilfen für Zypern haben Sie nicht beantwortet. Eine ähnlich geartete Frage einer F. J. aus 2011 haben Sie sehr eigenartig beantwortet.
Herr Rebmann für eine einfache Frage gibt es auch einfache Antworten. es braucht nicht jedesmal einen politischen Diskurs hierzu. Hier geht es nicht um Ihr persönliches Vermögen, es geht eventuell um eine ganze Menge Geld der Bürger dieses Landes. Soviel zur Sache und Frage.
Und Herr Rebmann für Ihr Portfolio:Mit allem gebührenden Respekt: Es gibt keine dummen Fragen, es gibt nur (Pardon!) dumme Antworten.
Ihre Haltung und Art der Beantwortung halte ich für sehr bedenklich. Ich hoffe meine Erläuterung zu dieser Sache erreicht Sie, falls nicht, so werde ich Sie bei einer Ihrer kommenden Auftritte zur Wahl 2013 nochmals damit konfrontieren, dann hoffentlich vor einem Plenum.

Mit freundlichen Grüßen
Dieter Offerfgeld

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Offergeld,

einfache Antworten gibt es leider nicht immer. Vor allem dann nicht, wenn wir über eine so komplexe Materie reden, wie das bei der europäischen Finanzkrise der Fall ist.

Ich will meine Antwort aber gerne nochmal verdeutlichen.

Zum jetzigen Zeitpunkt liegt kein Antrag der Bundesregierung vor. Insofern kann ich keine konkrete Aussage über mein Abstimmungsverhalten zu einer noch fiktiven Vorlage treffen.

Die Folgen eines Staatsbankrotts innerhalb der Europäischen Union werden für alle Mitgliedstaaten spürbar sein – auch für uns. Das darf bei dieser Debatte nicht vergessen werden. Die Kosten die durch einen solchen Fall entstehen würden, könnten mitunter deutlich über den 17,5 Milliarden liegen, die Zypern vom Europäischen Rettungsschirm ESM beantragt hat.

Finanzhilfen für Zypern werde ich aber nur dann zustimmen, wenn die in meiner vorherigen Antwort genannten Bedingungen erfüllt sind.

Mit freundlichen Grüßen

Stefan Rebmann