Stefan Mappus
CDU
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Frage von Znaserq Orafry an Stefan Mappus bezüglich Demokratie und Bürgerrechte

# Demokratie und Bürgerrechte 14. März. 2011 - 11:04

Hallo Herr Mappus,

ich beziehe mich auf die an Sie gestellte Frage von Guido Langenstück vom 17.02.2011.
Da ich auf Ihre Antwort gespannt war, habe ich die Benachrichtigen-Funktion aktiviert.

Ihre Antwort vom 14.03.2011 ist ausweichend: Frage 1 haben Sie nicht beantwortet. Es drehte sich dabei um den Herrn, der durch exzessiven Gewalteinsatz der Polizei (den Sie übrigens organisatorisch, politisch – und vor allem: moralisch zu verantworten haben) sein Augenlicht verlor.
http://www.spiegel.de/fotostrecke/fotostrecke-59995-3.html
Da mich Ihr Verhalten gegenüber staatsmachtgeschädigten Bürgern interessiert, wiederhole ich diese Frage:

Haben Sie sich bei diesem Herrn schon einmal persönlich entschuldigt (besser: um Verzeihung gebeten) oder zumindest nach seinem Befinden erkundigt?

Gruß,

Manfred Bensel

Von: Znaserq Orafry

Antwort von Stefan Mappus (CDU) 15. März. 2011 - 17:53
Dauer bis zur Antwort: 1 Tag 6 Stunden

Sehr geehrter Herr Bensel,

vielen Dank für Ihre Nachfrage.

Meiner Antwort an Ureea Ynatrafgüpx konnten Sie entnehmen, dass der Landtag zu den Vorgängen im Stuttgarter Schlossgarten am 30. September 2010 einen Untersuchungsausschuss eingerichtet hatte. Der Ausschuss hat das Vorgehen der Polizei geprüft. Das Ergebnis ist, dass die Landesregierung keinen Einfluss auf den Polizeieinsatz genommen hat.

Ihr Vorwurf der organisatorischen Verantwortung entbehrt jeglicher Grundlage.

Mit freundlichen Grüßen
Stefan Mappus