Stefan Mappus
CDU
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Frage von Thvqb Ynatrafgüpx an Stefan Mappus bezüglich Demokratie und Bürgerrechte

# Demokratie und Bürgerrechte 17. Feb. 2011 - 16:14

Sehr geehrter Herr Mappus,

ich habe zwei Fragen an Sie:

1.) Ist damit zu rechnen, dass Sie das offensichtlich viel zu harte Vorgehen der Baden-Württembergischen Polizei bei den Demonstrationen anlässlich "Stuttgart 21" Ende letzten Jahres im Stuttgarter Schloßgarten jemals öffentlich mißbilligen?
Dort wurde im großen Stil Tränengas eingesetzt und es kam zu erheblichen Verletzungen von größtenteils friedlichen Demonstranten durch den Einsatz von Wasserwerfern (ich kann mich an die Bilder von einem älteren Herrn erinnern, der wohl mindestens ein Auge verloren hatte).
Haben Sie sich bei diesem Herrn schon einmal persönlich entschuldigt oder zumindest nach seinem Befinden (Genesungsstand) persönlich bei ihm nachgefragt?

2.) Es ist auffällig, dass Sie hier im Forum ausschließlich Fragen zum Wahlkampf in BW beantworten. Interessieren Sie die anderen Fragestellungen grundsätzlich nicht?

Ich bedanke mich im Voraus für Ihre Antwort.
Ich bitte ausdrücklich darum, dass Sie diese nicht als "Standardantwort" formulieren.

Mit freundlichen Grüßen

Guido Langenstück

Von: Thvqb Ynatrafgüpx

Antwort von Stefan Mappus (CDU) 14. März. 2011 - 10:06

Sehr geehrter Herr Langenstück,

zu den Vorgängen im Stuttgarter Schlossgarten am 30. September 2010 hat der Landtag einen Untersuchungsausschuss eingerichtet. Der Ausschuss hat das Vorgehen der Polizei geprüft und ebenfalls klären können, dass die Landesregierung keinen Einfluss auf den Polizeieinsatz genommen hat.

Ich beantworte alle Fragen, die mir hier bei abgeordnetenwatch derzeit als „Kandidat Wahlen Baden-Württemberg 2011“ gestellt werden. Selbstverständlich beziehen sich dabei die meisten Fragen auch auf Wahlkampfthemen.

Mit freundlichen Grüßen
Stefan Mappus