Jahrgang
1972
Wohnort
Berlin
Berufliche Qualifikation
Diplom-Betriebswirt (FH)
Ausgeübte Tätigkeit
MdB
Wahlkreis

Wahlkreis 76: Berlin-Pankow

Wahlkreisergebnis: 28,8 % (eingezogen über den Wahlkreis)

Liste
Landesliste Berlin, Platz 2
Parlament
Bundestag
Alle Fragen in der Übersicht
# Umwelt 24Aug2019

(...) Wann werden tierische Produkte höher besteuert in der EU? Auch um den Tieren, die in Deutschland gehalten werden, ein besseres Leben zu ermöglichen. (...)

Von: Naaryvrf Unaa

Antwort von Stefan Liebich
DIE LINKE

(...) Natürlich ist es eine Katastrophe, wenn tausende Hektar Urwald in Südamerika brennen und somit unwiederbringlich verloren gehen oder wenn Monokulturen von Soja und Palmölpflanzen das biologische Gleichgewicht zerstören. Der Umgang der Menschheit mit der Ressource Erde ist wahrlich kein guter. Natürlich erwarte ich in schon naher Zukunft deutliche Reaktionen. (...)

Guten Tag,

Berlin verliert 15 Prozent seiner Sozialwohnungen in einem Jahr. Gerne würde ich wissen, was die praktischen Schritte wären,...

Von: Puevfgva Qeöfpury

Antwort von Stefan Liebich
DIE LINKE

(...) auch wenn die Zahl der Wohnungen, die von Miet- in Eigentumswohnungen umgewandelt wurden, in den vergangenen Jahren deutlich angestiegen ist, so bleibt Berlin noch immer in erster Linie eine Mieterstadt. Der Senat versucht mittlerweile auf sehr vielfältige Weise, die Bezahlbarkeit des Wohnens insbesondere für Mieterinnen und Mieter zu gewährleisten, zum Teil mit durchaus drastischen Maßnahmen. Eine Verordnung zur Deckelung der Mieten ist beispielsweise derzeit in Erarbeitung und soll Anfang kommenden Jahres in Kraft treten. (...)

# Internationales 16Juni2019

(...) Sehr Geehrter Herr Liebich, ich würde Sie gerne nach ihrer Meinung zu einer gemeinsamen EU Armee fragen und wie Sie sich die Zukunft der NATO, evt. mit Hinblick auf die EU-Russland Beziehungen vorstellen. (...)

Von: Yraaneg Mnaqre

Antwort von Stefan Liebich
DIE LINKE

(...) Nach langen Diskussionen und auch aus gutem Grund hat sich unsere Partei in ihrem Grundsatzprogramm 2011 weder auf den Austritt Deutschlands aus der Nato noch auf deren ersatzlose Auflösung verständigt. Stattdessen wollen wir ihre Ersetzung durch ein kollektives Sicherheitssystem unter der Beteiligung Russlands. Nicht die Nato als Relikt des Kalten Krieges oder eine militarisierte Europäischen Union sollen für kollektive und gegenseitige Sicherheit sorgen, sondern die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE). (...)

(...) Es ist wohl unbestritten, das es für Rollstuhlfahrer angesichts der teilweise desaströsen Wege- und Bordsteinsituation lebensgefährlich ist, einen Ausflug zu unternehmen, so dass man gezwungen ist, entweder zu Hause zu versauern oder aber Unsummen an Fahrgeld für private Fahrdienste ausgeben muß, was leider auch nur selten der Fall sein kann, auf Grund der aufstockenden Grundsicherung zur Rente - was eh schon kaum zum Leben reicht. Ebenso vermisse ich kulturelle Freizeitangebote oder sonstige Aktivitäten, die sich speziell an Schwerbehinderte etc. (...)

Von: Qntzne Urcbyq

Antwort von Stefan Liebich
DIE LINKE

(...) Die Inklusion von Menschen mit Behinderungen ist in der Tat eine große Herausforderung, die aber von der Berliner Landesregierung mit großem Engagement angenommen wird. Erst vor wenigen Tagen hat Sozialsenatorin Elke Breitenbach einen Entwurf für das neue Berliner Teilhabegesetz vorgestellt, das aller Voraussicht nach Anfang nächsten Jahres in Kraft treten wird. Menschen mit Behinderung sollen künftig in ihren verschiedenen Lebensbereichen besser eingebunden, ihr finanzieller Bedarf dafür individuell bestimmt werden. (...)

# Finanzen 9Juni2019

(...) Tatsächlich hat das Bundesverfassungsgericht 1995 die bis dahin geltende Vermögensteuerregelung nur aus einem einzigen Grund für verfassungswidrig erklärt: wegen der Bevorzugung des Grundeigentums. Immobilien und Grundstücke wurden nämlich im Durchschnitt nur mit einem Zehntel ihres Wertes besteuert – eine massive Ungerechtigkeit im Vergleich zu Besitzern von Geldvermögen. (...)

Von: Treuneq Ebybss

Antwort von Stefan Liebich
DIE LINKE

(...) Dazu gehört auch ein Steuersystem, das die Nutznießer des Finanzmarktkapitalismus zur Kasse bittet. Eine Vermögenssteuer in Höhe von fünf Prozent auf alle Vermögen oberhalb von einer Million Euro halten wir hier für ein zentrales Instrument. (...)

(...) Außerdem find ich es eine Frechheit, dass so viele Millionen anscheinend in ein schon bestehendes und benutzbares Gebäude fließen soll, wobei angeblich genau dieses Geld aber für einen Rückkauf der (Sozial) Wohnungen in Berlin fehlen sollte?! (...)

Von: ebfn ynaqref

Antwort von Stefan Liebich
DIE LINKE

(...) ich freue mich sehr, dass die „Special Olympics“ 2023 in Berlin ausgetragen werden, es wird sicherlich ein wunderbares internationales Sportfest. Für mich ist es selbstverständlich, dass auch der „neue“ Jahnsportpark als Veranstaltungsort in den Planungen des Senats für diesen Event einen festen Platz hat und hoffe sehr, dass der Umbau rechtzeitig abgeschlossen wird. (...)

# Gesundheit 19Mai2019

(...) Das von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn im Eiltempo durchgebrachte Gesetz fordert schon jetzt: Wenn nicht bekannt ist, dass Patientinnen und Patienten mit Hirnschädigung eine Organspende ausdrücklich abgelehnt haben, sollen die Kliniken alles tun, um eine Organspende zu ermöglichen. In der Praxis entspricht dieses Vorgehen einem Verfahren, wie es in Ländern mit Widerspruchslösung praktiziert wird. (...)

Von: Tregehq Znvre

Antwort von Stefan Liebich
DIE LINKE

(...) das sogenannte „Zweite Gesetz zur Änderung des Transplantationsgesetzes zur Verbesserung der Zusammenarbeit und der Strukturen bei der Organspende“, befasst sich mit der veränderten Organisation im Gesundheitswesen im Kontext von Organspenden. Es geht um die Stellung der Transplantationsbeauftragten in Krankenhäusern, um Abläufe in den Entnahmekliniken, um die Neuorganisation einer Rufbereitschaft, um eine verbesserte Angehörigenbetreuung und eine Dokumentationspflicht. (...)

(...) Welche Meinung haben Sie zu genannten Verpflichtungen und zu gesetzlichen Verpflichtungen generell? (...)

Von: Whggn Naqrefba

Antwort von Stefan Liebich
DIE LINKE

(...) Diesen Standpunkt teile ich uneingeschränkt. Die Möglichkeit, zu Lebzeiten jederzeit einer Organspende zu widersprechen, trägt dem Persönlichkeitsrecht ausreichend und umfassend Rechnung. (...)

(...) Mich interessiert, da schon 40000 Menschen dieses Dokument einsehen wollten, wie hoch die Kosten für die Behörde waren/sind allen diesen Leuten das Dokument einzeln freizugeben. Also der Zeitaufwand der Mitarbeiter und der technische und logistische Aufwand. (...)

Von: Ynfmyb Fgehff

Antwort von Stefan Liebich
DIE LINKE

(...) ich habe mich bei der Bundesregierung erkundigt. Der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft, Hans-Joachim Fuchtel, beantwortete meine entsprechende Frage wie folgt: Der finanzielle Aufwand für das Web-Portal für die Bereitstellung des Glyphosat-Gutachtens belaufe sich auf 14.711,50 Euro an Personalkosten. Weitere Kosten für die Nutzung externer Rechnerkapazitäten oder Honorare für Programmierleistungen seien nicht angefallen. (...)

(...) in Berlin gibt es mittlerweile das Mobilitätsgesetz, das unter anderem den Radverkehr fördern soll. Es ist shön, dass neue Radwege gebaut werden, ein paar Vorzeigeradwege gibt es auch schon. (...)

Von: Wna Arhznaa

Antwort von Stefan Liebich
DIE LINKE

(...) vor einigen Tagen wurde durch das Bezirksamt Pankow auf der Sitzung des BVV-Ausschusses für Verkehr und Öffentliche Ordnung eine Netzkarte vorgestellt, in der alle Abschnitte visualisiert wurden, die nach seiner Einschätzung für ein flächendeckendes Radwegnetz im Bezirk Pankow nötig sind. Es ist ein erster Vorschlag, der 159 Abschnitte umfasst und durch die erstmalige Einstellung von zwei Mitarbeitern für Radverkehrsplanungen im Bezirksamt ermöglicht. (...)

# Internationales 21Jan2019

(...) Wann wird die Linke nicht mehr das Wort Annexion im Zusammenhang mit Rußland und der Krim gebrauchen? (...)

Von: Unaf-Wbnpuvz Untra

Antwort von Stefan Liebich
DIE LINKE

(...) die Einverleibung der Krim in das russische Staatsgebiet wird in meiner Partei DIE LINKE durch verschiedene Worte beschrieben, nur wenige benutzen den völkerrechtlichen Terminus der Annexion. Nichtsdestotrotz besteht bei uns aber darüber Konsens, dass diese Eingliederung ein klarer Verstoß von Russland gegen das Völkerrecht ist. (...)

# Internationales 21Jan2019

(...) Wie wollen Sie sich politisch einsetzen, um die Lage im Jemen zu verbessern? Kann Deutschland eine stärkere Vermittlerrolle einnehmen? (...)

Von: Fnovar Cbangu

Antwort von Stefan Liebich
DIE LINKE

(...) Linke wie auch Grüne haben im Bundestag beantragt, generell keine Waffen mehr an die Kriegsparteien zu liefern. Vergeblich. (...)

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Kunde Aktivität Datum/Zeitspanne Einkommensstufe Gesamteinkünfte
Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur Berlin Mitglied des Stiftungsrates Themen: Politisches Leben, Parteien 24.10.2017–28.02.2018
HELP - Hilfe zur Selbsthilfe e.V. Bonn Mitglied des Vorstandes Themen: Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen seit 24.10.2017
Deutsche Afrika Stiftung e.V. Berlin Mitglied des Vorstandes Themen: Außenpolitik und internationale Beziehungen seit 24.10.2017
Humanity in Action e.V. Berlin Mitglied des Beirates Themen: Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen seit 24.10.2017

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