Frage an Stefan Liebich von Jan N. bezüglich Verkehr
Sehr geehrter Herr Liebich,
in Berlin gibt es mittlerweile das Mobilitätsgesetz, das unter anderem den Radverkehr fördern soll. Es ist shön, dass neue Radwege gebaut werden, ein paar Vorzeigeradwege gibt es auch schon. Was ist aber mit den bestehenden? Teilweise sind die Radwege sehr schmal und in einem erbärmlichen Zustand. Wann werden diese repariert und wieder sicher nutzbar gemacht? Konkret der Radweg Indira-Gandhi-Straße / Weißenseer Weg. Dieser ist eine Buckelpiste, durch die Wurzeln und Grundstückseinfahrten. Außerdem ist er sehr schmal, das ist ein Witz von Radweg. Wann wird dieser Weg verbessert und was ist generell mit den bestehenden Radwegen, was und wann passiert da etwas?
Sehr geehrter Herr Neumann,
vor einigen Tagen wurde durch das Bezirksamt Pankow auf der Sitzung des BVV-Ausschusses für Verkehr und Öffentliche Ordnung eine Netzkarte vorgestellt, in der alle Abschnitte visualisiert wurden, die nach seiner Einschätzung für ein flächendeckendes Radwegnetz im Bezirk Pankow nötig sind. Es ist ein erster Vorschlag, der 159 Abschnitte umfasst und durch die erstmalige Einstellung von zwei Mitarbeitern für Radverkehrsplanungen im Bezirksamt ermöglicht. Unter diesen Vorschlägen befinden sich 25 Vorhaben zum Neubau oder zur umfassenden Sanierung, die bereits fest vom Bezirk oder dem Land Berlin eingeplant oder bereits im Bau seien. Der Abschnitt in der Indira-Gandhi-Straße im Ortsteil Weißensee befindet sich nicht darunter. Allerdings war die Präsentation nur ein erster Aufschlag, abgesehen von den 25 fixen Projekten ist noch viel möglich, auch die Aufnahme von Trassen, die zunächst keine Berücksichtigung gefunden haben. Im Vordergrund, so verlautete aus dem Ausschuss, stehe zunächst die Schließung von Lücken im Radwegenetz des Bezirks. Ich möchte sie gern ermutigen, sich mit Ihrem konkreten Anliegen auch an den bereits erwähnten BVV-Ausschuss für Verkehr und Öffentliche Ordnung zu wenden, denn dort wird jetzt die Prioritätenliste debattiert.
Mit freundlichen Grüßen
Stefan Liebich
Weitere Fragen an Stefan Liebich
Einen politischen Interventionsbedarf sehe ich bei der geschilderten Sachlage zunächst einmal nicht.
unsere Positionen lauten: So lange es eine Testpflicht gibt, so lange muss es auch kostenlose Tests geben.
(...) bewusst hatte ich mich deshalb als Bundestagsabgeordneter von Anfang an dafür entschieden, keine vergüteten Nebentätigkeiten auszuüben (...)
(...) Im Übrigen mache ich aus meinen Überlegungen zu meiner Zukunft kein Geheimnis (...)