Stefan Liebich
DIE LINKE
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Frage von Xnafgnafva Xninyraxn an Stefan Liebich bezüglich Inneres und Justiz

# Inneres und Justiz 17. Feb. 2017 - 20:29

Sehr geehrter Herr Liebich,

werden Hassreden nicht generell verfolgt? Jose Joffee hat im WDR-Presseclub, der in der ARD, bei Phoenix und WDR5 läuft, am 24.01.2017 auf die Frage nach einem Ausweg aus der  "Trump-Katastrophe" gesagt: " Mord im Weißen Haus zum Beispiel". Siehe diesen Kurzbeitrag von 1 1/2 Minuten: https://www.youtube.com/watch?v=QlzU5zFkeco Ist das Ihrer Meinung nach noch in Ordnung, ist das Meinungsfreiheit oder eine Hass-Rede? Was wäre los, wenn man so etwas Unmenschliches gegen Flüchtlinge, Frau Merkel, oder Herrn Steinmeier fordern würde? Ist so etwas nicht immer daneben, egal wen es betrifft?

Wie Sie diesem Link entnehmen können, hat ein Mitarbeiter von Herrn Böhmermann gehofft, dass eine Wahlfrau der schwangeren Frau Petry bei der Bundespräsidentenwahl um boxt:
http://www.huffingtonpost.de/2017/02/13/hoffe-sie-boxt-petry-um-bohmerma...
Ist das in Ordnung?

Mit freundlichen Grüßen

Kanstansin Kavalenka

Von: Xnafgnafva Xninyraxn

Antwort von Stefan Liebich (LINKE)

Sehr geehrter Herr Kavalenka,

ich empfinde derartige Aussagen grundsätzlich als abstoßend. So etwas entspricht nicht meiner Sprache und meinem Denken.

Mit freundlichen Grüßen
Stefan Liebich