Stefan Liebich
DIE LINKE
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Frage von Yvfn Tbyyho an Stefan Liebich bezüglich Demokratie und Bürgerrechte

# Demokratie und Bürgerrechte 26. Mai. 2016 - 20:44

Sehr geehrter Herr Liebich,

ich besuche das Max-Delbrück-Gymnasium, in Berlin-Niederschönhausen. Dort gehe ich in die Jahrgangsstufe elf. Ich muss mit zwei weiteren Schulkameraden einen Vortrag über das Thema E-Partizipation halten. Meine Frage hierzu wäre, wie Ihre Partei zu diesem Thema Stellung nimmt?

Mit besten Grüßen

Lisa Gollub

Von: Yvfn Tbyyho

Antwort von Stefan Liebich (LINKE) 09. Juni. 2016 - 17:18
Dauer bis zur Antwort: 1 Woche 6 Tage

Hallo Lisa Gollub,

wie kaum ein anderes Medium bietet das Internet Möglichkeiten zur Beteiligung an politischen Entscheidungsprozessen. Auch Informationen von Behörden und Verwaltungen können umfassend und kostengünstig zur Verfügung gestellt werden. Diese Potenziale werden unter dem Stichwort E-Government zusammengefasst. Auch neue Formen demokratischer Beteiligung jenseits von regelmäßigen Wahlen gehören dazu.
Für DIE LINKE ist wichtig, dass E-Government-Angebote und Beteiligungsprozesse so gestaltet werden, dass eine Teilhabe aller Menschen möglich ist.
Voraussetzung dafür ist der Zugang zur Information. Wer keinen schnellen Internetzugang hat, ist schon heute von vielen Angeboten des täglichen Lebens ausgeschlossen. Es ist darum erforderlich, dass in Deutschland die flächendeckende Versorgung mit schnellen Internetzugängen unverzüglich sichergestellt wird, denn nur so gelingt der notwendige gleichberechtigte Zugang aller Menschen zum Netz.
E-Partizipation ist aus Sicht der LINKEN eine gute Möglichkeit, um Bürgerinnen und Bürger an politischen Entscheidungen zu beteiligen. Politische Repräsentation lässt sich durch E-Partizipation eher nicht ersetzen. Auch Online-Beteiligungsangebote, so bisherige Erfahrungen, sind nicht per se neutral. Der Politikwissenschaftler Marcus Linden aus Trier verwies zum Beispiel in einer Anhörung darauf, dass Frauen derartige Angebote weniger nutzen als Männer. Auch Bildungs- und Einkommensunterschiede würden eine große Rolle spielen. In jedem Fall sollten Beteiligungsangebote auch entscheidungsrelevante Themen betreffen.

Mit freundlichen Grüßen
Stefan Liebich