Stefan Kröger
FDP
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Frage von Wüetra Onegu an Stefan Kröger bezüglich Umwelt

# Umwelt 04. Mai. 2009 - 19:20

Lieber Herr Kröger,

Mich interesseirt vor allem Ihre bzw. die Position der FDP zu einer künftigen europäischen Energiepolitik. Meiner Meinung nach ein zentrales Thema, zu dem sich jede Partei positionieren sollte, geht es doch um die Versorgung Europas mit bezahlbarer und sauberer Energie, die unsere aller Wohlstand und Lebensqualität sichern hilft.

Von: Wüetra Onegu

Antwort von Stefan Kröger (FDP) 06. Mai. 2009 - 07:34

Sehr geehrter Herr Barth,

vielen Dank für Ihre Frage, es freut mich, dass Sie einen Blick fürs wesentliche haben, denn wenn unsere europäische Volkswirtschaft nicht in der Lage ist preiswert und ökologisch vertretbar Energie bereitzustellen, werden wir den internationalen Standortwettbewerb verlieren, deshalb hätte man schon längst das Thema Energieaußenpolitik auf die Tagesordnung setzen müssen und nicht nur alljährlich zu Weihnachten, wenn es Probleme mit der Gasversorgung aus Russland gibt. Sind unsere Unternehmen sprich Arbeitsplätze nicht mehr in der Lage im internationalen Wettbewerb zu bestehen, finden Produktionsverlagerungen zu außereuropäischen Ländern statt und wir verarmen. Wir Liberale wollen aber, dass Produktion zurück in unser europäisches Haus kommt, sofern diese schon abgewandert ist, damit hier neue Arbeitsplätze entstehen.

Grundsätzlich wollen wir Wettbewerb zwischen Technologien und Ländern, damit wir mit dem finanziell geringsten Aufwand die maximal mögliche CO2 Vermeidung erzielen.

Um bezahlbare Energie zu bekommen brauchen wir den Wettbewerb um Sie als Kunden. D.h. Wettbewerb zwischen vielen Energie- bzw. Stromlieferanten innerhalb Europas. Wie Sie wissen ist der Strommarkt in Deutschland unter wenigen Anbietern aufgeteilt, auch die Stromnetze sind in der Hand der wenigen Firmen. Mit den relativ hohen Durchleitungsentgelten und anderen Praktiken können Wettbewerber Ihren Strom nicht so preiswert anbieten, wie der heimische Anbieter.
Deshalb fordern wir, wie das analog beim Telefonmarkt recht erfolgreich geschehen ist eine europäische Netzgesellschaft für Gas und Strom. Diese Netzgesellschaft sorgt dafür, dass zum einen alle Anbieter gleich behandelt werden und zum anderen in ausreichendem Maße leistungsfähige Netze innerhalb und außerhalb Europas gebaut werden.
Es ist momentan nicht möglich in ausreichendem Maße Windstrom von Norddeutschland in die süddeutschen industriellen Kerne zu leiten, weil einfach nicht mehr Leistung übertragen werden kann mit den schwachen Netzen. Da die momentanen Stromkonzerne auch über den Leitungsausbau bestimmen, da sie Eigentümer der Netze sind, wird dieser natürlich nicht im erforderlichen Maße durchgeführt. So kann sich das Unternehmen zu lasten des Kunden Konkurrenten vom Leib halten. Zudem gibt es staatliche bürokratische Hürden, die den Leitungsausbau behindern.
Denken Sie daran, dass bei RWE Herr Clement im Aufsichtsrat sitzt und Herr Müller bei Ruhrgas viel zu sagen hat. Beide angeblich sozial sind, da beide "soziale" Demokraten sind, jedoch letztlich dafür Sorgen, dass die Energiepreise unnötig hoch sind. Denn es sind die sozial Schwachen in unserer Gesellschaft, die am stärksten unter hohe Energiepreisen leiden. Auch für arme Rentner sind hohe Energiepreise existenzbedrohend. Wir Liberale sind deshalb die einzige Sozialpartei.

Wir wollen aber auch Wettbewerb zwischen den außereuropäischen Lieferanten von Energie, damit wir nicht von einem Staat abhängig sind, der uns dann die Preise diktieren würde. Deshalb ist der Leitungsausbau bis über die europäischen Grenzen hinaus wichtig.

Um die Stromlücke zu schließen, die durch die Abschaltung der Atomkraftwerke in Deutschland entsteht, setzen wir uns für die Förderung der sauberen Kohleverstromung ein (Agrarförderung in Forschungsförderung umschichten) und für Solarkraftwerke in Südeuropa, der Türkei, dem Nahen Osten und vor allen Dingen in der nördlichen Sahara, hier rechnen sich regenerative Solarkraftwerke auch ohne Subventionen und wir können ohne Steuergelder den Anteil der regenerativen Energieträger schnell und in ausreichendem Maße erhöhen, da wir bei der Solarverstromung auf bewährte altbekannte Technologien zurückgreifen.

Ich hoffe die Antwort war nicht zu lang, Sie sehen Energiepolitik ist ein
weites Feld.

Mit freiheitlichen Grüßen

Stefan Kröger