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Stefan Gelbhaar
Bündnis 90/Die Grünen
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Frage von Dagmar H. •

Frage an Stefan Gelbhaar von Dagmar H. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Gelbhaar,
mich interessiert, wie Sie sich als Abgeordnete für Behinderte in unserem Stadtbezirk einsetzen.
Es ist wohl unbestritten, das es für Rollstuhlfahrer angesichts der teilweise desaströsen Wege- und Bordsteinsituation lebensgefährlich ist, einen Ausflug zu unternehmen, so dass man gezwungen ist, entweder zu Hause zu versauern oder aber Unsummen an Fahrgeld für private Fahrdienste ausgeben muß, was leider auch nur selten der Fall sein kann, auf Grund der aufstockenden Grundsicherung zur Rente - was eh schon kaum zum Leben reicht. Ebenso vermisse ich kulturelle Freizeitangebote oder sonstige Aktivitäten, die sich speziell an Schwerbehinderte etc. richtet. Desweiteren möchte ich hier auch an die nichtvorhandenen, rollstuhlgerechten Wohnungen erinnern. WAS ist in dieser Hinsicht geplant ?
Ich bedanke mich im Voraus für die Beantwortung meines Scheibens
mit besten Grüßen
Dagmar A. H.

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrte Frau Hepold,

barrierefreie Mobilität ist eine Grundvoraussetzung für Teilhabe am gesellschaftlichen Leben. Menschen sind nicht behindert, sie werden behindert. Barrieren aller Art verhindern gleichberechtigte Teilhabe und Selbstbestimmung. Das habe ich hautnah erfahren können: Ich habe die rollstuhlfahrende Bezirksverordnete Ute Schnur auf ihren Wegen durch Pankow begleitet. Dabei sind wir in kürzester Zeit auf unzählige Hindernisse und Barrieren gestoßen, die für in ihrer Mobilität eingeschränkte Menschen das Leben unnötig zusätzlich belasten.

Wie Teilhabe am kulturellen Angeboten organisiert werden kann, zeigt das Projekt „KULTUR ZEIT los!“. Das barrierefrei E-Taxi verbindet drei Dinge, die mir sehr am Herzen liegen: Teilhabe am kulturellen und gesellschaftlichen Leben durch barrierefreie Mobilität, emissionsfreier Verkehr und ehrenamtliches Engagement.

Das Video mit Ute Schnur und die Fotos vom inklusiven E-Taxi finden Sie hier: https://www.stefan-gelbhaar.de/post/aktionstage-barrierefreiheit-barrierefreies-e-taxi-unterwegs-mit-ute-schnur-im-prenzlauer-berg

Viele verschiedene Barrieren behindern die Teilhabe am gesellschaftlichen Leben: Treppenstufen ohne zusätzliche Rampe, Webseiten, die ohne Rücksicht auf blinde und sehbehinderte Menschen programmiert sind, komplizierte Formulare und vieles mehr. All das schließt vor allem Menschen mit Behinderung ganz oder teilweise aus.

Aufgrund von Barrieren können sie oft Verkehrsmittel nicht nutzen, sich auf der Straße nicht überall ungehindert bewegen, Wohnungen, Geschäfte oder Arztpraxen nicht betreten und das Internet nicht reibungslos nutzen. Aber auch Eltern mit Kinderwagen, Reisende mit viel Gepäck und ältere Menschen scheitern täglich an Barrieren. Und schon jetzt ist klar: Das Problem wird immer mehr Menschen treffen, weil die Zahl älterer Menschen in den nächsten Jahren steigt. Dabei ist es technisch fast immer problemlos möglich, Produkte und Angebote barrierefrei zu gestalten.

Wir fordern deshalb in einem Antrag, konsequent bestehende Hindernisse abzubauen und neue Barrieren zu vermeiden.

Antrag „Selbstbestimmung und Teilhabe ermöglichen – Barrierefreiheit umfassend umsetzen“: https://dserver.bundestag.de/btd/19/246/1924633.pdf

Persönlich habe ich mich im Verkehrsausschuss stets für eine inklusive Verkehrspolitik eingesetzt, insbesondere auch bei den Novellen des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes und des Gesetzes zur Personenbeförderung. Hier ging es mir um die gesetzliche Verankerung der Barrierefreiheit, gerade bei der Ausreichung von Haushaltsmitteln. Als bündnisgrüne Fraktion haben wir gezielte Vorschläge, und Änderungsanträge, gestellt. Auch gegenüber der Bahn ist dies ein beständiges persönliches Thema, insbesondere bei der Gestaltung von Zügen und Bahnhöfen.

Mit freundlichen Grüßen
Stefan Gelbhaar

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