Stefan Gelbhaar

| Abgeordneter Berlin 2011-2016
Jahrgang
1976
Wohnort
Berlin
Berufliche Qualifikation
Rechtsanwalt, Strafverteidiger
Ausgeübte Tätigkeit
selbständig
Parlament
Berlin 2011-2016
Wahlkreisergebnis
10,3 %
Wahlkreis
Lichtenberg WK 6
# Soziales 10Okt2015

Sehr geehrter Herr Gelbhaar,

mein Name ist Leo Konrad und bin 17 Jahre alt.
Als ich 2014 für ein Jahr in Amerika war, sah ich, dass...

Von: Leo Konrad

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

Sehr geehrter Herr Gelbhaar,

in der aktuellen Stunde vom 28.05. hat Verkehrssenator Geisel eine Finanzierung der Berliner Radinfrastruktur...

Von: Michael Stoß

Antwort von Stefan Gelbhaar (GRÜNE)

(...) 2014 wurden von den 4 Millionen Euro für den Ausbau der Radverkehrsinfrastruktur 1,9 Millionen Euro und beim Unterhalt von Radwegen knapp 500.000 Euro nicht verbaut, auch das sagt der Senat nicht. (...)

Sehr geehrter Herr Gelbhaar,

gerade bei jüngeren Menschen ist der Rundfunkbeitrag in die Kritik geraten, da 18 Euro für Studenten (ohne...

Von: Benjamin König

Antwort von Stefan Gelbhaar (GRÜNE)

(...) Erstmal grundsätzlich: Der Rundfunkbeitrag wird im Gegensatz zur früheren Gebühr weder geräte- noch personenabhängig erhoben, sondern fällt als Beitrag pro Haushalt an. Damit entfällt die frühere Schnüffelei, ob Geräte in den Haushalten vorhanden sind oder nicht. (...)

# Soziales 12Jan2014

Sehr geehrter Herr Gelbhaar,

es ist oft davon die Rede, dass Facharbeiter zu uns kämen. Die Realität sieht oft anders aus, da wanderte zum...

Von: Irmgard Resch

Antwort von Stefan Gelbhaar (GRÜNE)

(...) Zurück zu Ihrer Frage: Die meisten Zuwanderer stammten aus den Euro-Krisenstaaten, daher kann von einer Masseneinwanderung aus Rumänien und Bulgarien keine Rede sein. Die seit dem 01.01.2014 geltende volle Arbeitnehmerfreizügigkeit für Personen aus diesen Staaten wirdjedoch voraussichtlich zu einem Anstieg der Einwanderung führen.Ein großer Teil der eingewanderten Personen aus Rumänien/ Bulgarien kommt auf dem deutschen Arbeitsmarkt gut zurecht,über die Hälfte istmittel- oder hochqualifiziert.(Quelle: Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung, IAB Kurzbericht 16/ 2013, S. 3) So gehen die allermeisten einer sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung nach, die Arbeitslosigkeit liegt etwa auf dem allgemeinen Niveau in Deutschland und die Bezug vonLeistungen nach SGB II liegt nur geringfügig über dem Bevölkerungsdurchschnitt und weit unter dem anderer Zuwanderergruppen. (...)

# Tourismus 17Mai2013

Sehr geehrter Herr Gelbhaar,

In der Presse ist einiges über das geplante Zweckentfremdungsgesetz und das damit geplante Verbot von...

Von: Dorit Kollek

Antwort von Stefan Gelbhaar (GRÜNE)

(...) In dem von mir betreuten Wahlkreis im Prenzlauer Berger Süden sind die Auswirkungen der Wohnungsverknappung leicht festzustellen. Für Alleinerziehende, RenterInnen und Familien ist es schwer, überhaupt noch angemessenen und bezahlbaren Wohnraum hier zu finden. (...)

Sehr geehrter Herr Gelbhaar,

gerade in den Sommerwochen stellt sich ein erheblicher Missstand ein, der nicht nur die unmittelbare Nähe zum...

Von: Michael Hagen

Antwort von Stefan Gelbhaar (GRÜNE)

(...) Der Problematik lauter Motorräder, die vor allem auf manipulierte Technik und individuelles Fahrverhalten zurückzuführen ist, ist auf rechtlichem Wege derzeit schwer beizukommen. Die gesetzlichen Grundlagen lassen der Polizei wenig Spielraum, um nachhaltig gegen zu laute Motorräder vorzugehen. (...)

Sehr geehrter Herr Gelbhaar!

Meine Frage bezieht sich auf die geplante Neubebauung/Neugestaltung der Fläche mit den ehemaligen HTW-...

Von: Holger Eismann

Antwort von Stefan Gelbhaar (GRÜNE)

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage zum Bauprojekt der HOWOGE an der Treskowallee/ Hönower Straße. (...)

Mit Intresse habe ich die Antwort von Herr Innensenator Henkel in Bezug auf die "Blockade von Rawegen und insbesondere von "Radstreifen" gelesen....

Von: Olaf Bannick

Antwort von Stefan Gelbhaar (GRÜNE)

(...) Wie Sie bereits anmerkten, hat die neue StVO in der Tat einige Verbesserungen für den Radverkehr mit sich gebracht. So wurden Radfahrstreifen den Radwegen gleichgestellt und das Anlegen von Schutzstreifen erleichtert. Wir begrüßen, dass durch diese Änderungen der Radverkehr in Zukunft zunehmend auf die Fahrbahn verlegt wird, was erwiesenermaßen für mehr Sicherheit für alle VerkehrsteilnehmerInnen sorgt. (...)

Hallo Herr Gelbhaar,

wie finden Sie den nun den Fluglärm Tag und Nacht vor Ihrer Hautür- den sie mir gegenüber ja als gut befunden haben,...

Von: Jörg Pohland

Antwort von Stefan Gelbhaar (GRÜNE)

(...) Dies mache ich übrigens seit vielen Jahren. So habe ich mich für ein Nachtflugverbot am BER eingesetzt, ein konsequentes Nachtflugverbot wurde dann im Wahlprogramm der Berliner Bündnisgrünen verankert. Ich habe mich für das Volksbegehren für ein Nachtflugverbot eingesetzt, sowohl bei der Positionierung der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen, als auch beim Unterschriftensammeln auf der Straße oder beim medialen Werben für das Volksbegehren (z.B. auf twitter.com/stefangelbhaar, via Facebook, oder auf meinem Blog: http://stefan-gelbhaar.de/?s=nachtflug). (...)

# Finanzen 6Sep2012

Sehr geehrter Herr Gelbhaar,

bitte sorgen Sie dafür, dass der geplante neue Personalabbau an den Bezirksämtern von Berlin zurück genommen...

Von: Jutta Albrecht

Antwort von Stefan Gelbhaar (GRÜNE)

(...) Die Personalabbaupläne von SPD und CDU geschehen komplett ohne Konzept. Die Zielzahl von 20.000 Vollzeitstellen in den Bezirken ist eine völlig willkürlich gegriffene Größe - eine Untersetzung fehlt. (...)

Hallo Herr Gelbhaar,

wir Karlshorster sind ja ein recht genügsames Völkchen und haben nicht viel zu meckern. Allerdings fragen wir gern...

Von: Thomas Bauer

Antwort von Stefan Gelbhaar (GRÜNE)

(...) vielen Dank für Ihre Frage zum Bahnhof Karlshorst, für dessen Erhalt sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen übrigens schon in der letzten Legislaturperiode eingesetzt hat! Einen entsprechenden Antrag haben wir Ende November letzten Jahres erneut gestellt ( http://www.parlament-berlin.de:8080/starweb/adis/citat/VT/17/DruckSachen... ). (...)

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