Frage an Sören Bartol von Tom G. bezüglich Verkehr
Sehr geehrter Herr Bartol,
demnächst will die Bundesregierung einen neuen Bundesverkehrswegplan vorlegen. Mit großer Verwunderung habe ich dazu gelesen, dass Ihr im Bundesverkehrsministerium tätiger Kollege Enak Ferlemann (CDU) Verkehrsinfrastrukturprojekte in den Plan aufnehmen will, bei denen die volkswirtschaftlichen Nutzen geringer sind als die Kosten.
Dazu meine Frage: Werden Sie bzw. die SPD dies mitmachen? Wenn ja, warum? Aus Sicht eines Steuerzahlers wäre dies jedenfalls nicht nachvollziehbar.
Mit freundlichen Grüßen
Tom Gehrke
Sehr geehrter Herr Gehrke,
vielen Dank für Ihre Frage vom 24.11.2015 zur Erarbeitung des neuen Bundesverkehrswegeplan.
Leider kann ich zu den Aussagen von Herrn Parlamentarischen Staatssekretär Ferlemann keine abschließende Stellungnahme geben, da mir der endgültige Entwurf des neuen Bundesverkehrswegeplans noch nicht vorliegt. Er wird derzeit noch im Bundesverkehrsministerium erarbeitet. Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt hat dem Verkehrsausschuss des Deutschen Bundestags mitgeteilt, dass es noch einige Woche dauern wird, bis der erste Arbeitsentwurf vorliegen wird. Ich denke, dass es eine gute Entscheidung ist, den Entwurf in Ruhe zu erarbeiten und dann in guter Qualität vorzulegen.
Bei der im Artikel auf der Homepage der IHK erwähnten Schleuse Scharnebeck handelt es sich um ein wichtiges Vorhaben, das der Verlagerung von Verkehren auf die Wasserstraße und damit der Stärkung des umweltverträglichen Verkehrsträgers Wasser dienen würde. Das sollte meines Erachtens in die Bewertung dieses Projekts mit einfließen.
Ich empfehle jedoch dringend, den ersten Arbeitsentwurf des Bundesverkehrsministeriums im kommenden Jahr abzuwarten. Erst nach der Veröffentlichung wird klar sein, wie welches Projekt konkret in den neuen Bundesverkehrswegeplan eingeordnet wird. Nach der Vorlage wird es eine umfassende Öffentlichkeitsbeteiligung geben.
Mit freundlichen Grüßen
Sören Bartol
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