Sonja Steffen
SPD
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Frage von Naargg Fpuzvqg an Sonja Steffen bezüglich Demokratie und Bürgerrechte

# Demokratie und Bürgerrechte 12. Nov. 2017 - 13:50

Sehr geehrte Frau Steffens,

können Sie mir sagen, warum Sondierungs- und Koalitionsverhandlungen unter Ausschluss der Öffentlichkeit und nicht direkt im Parlament oder angeschlossenen, öffentlichen Gremien stattfinden?

Mit freundlichen Grüßen, Naargg Fpuzvqg

Von: Naargg Fpuzvqg

Antwort von Sonja Steffen (SPD) 20. Nov. 2017 - 12:08
Dauer bis zur Antwort: 1 Woche 22 Stunden

Sehr geehrte Frau Fpuzvqg,

auch ich wünsche mir in vielen Bereichen der Politik eine größere Transparenz und habe mich in den letzten Jahren wiederholt dafür eingesetzt. In manchen Situationen, zu denen ich auch die aktuell laufenden Sondierungsgespräche zähle, kann ein Verhandeln ohne Liveübertragung oder ähnliches jedoch notwendig sein. Grade wenn Kompromisse zwischen verschiedenen Politikvorstellungen gefunden werden müssen ist es hilfreich zu wissen, dass in alle Richtungen gedacht (und geredet) werden kann ohne, dass sich die Beteiligten sofort gegenüber der Öffentlichkeit rechtfertigen müssen. Ich erwarte allerdings, dass nicht nur der fertige Koalitionsvertrag, wenn es denn dazu kommt, sondern auch der Weg zu diesem der Bevölkerung und uns Abgeordneten mitgeteilt wird!

Ich bin ehrlich gesagt sehr gespannt wie der Koalitionsvertrag dieser vier doch sehr unterschiedlichen Parteien am Ende aussehen wird.

Mit freundlichen Grüßen
Sonja Steffen