Sonja Amalie Steffen
SPD
Profil öffnen

Frage von Treuneq Fpubym an Sonja Amalie Steffen bezüglich Inneres und Justiz

# Inneres und Justiz 02. Okt. 2013 - 10:35

Sehr geehrte Frau Steffen,

im Ergebnis der Bundestagswahlen vom 22.09.2013 sind Sie als Anbgeordnete in den Bundestag eingezogen. Herzlichen Glückwunsch. Das Wahlergebnis zeigt deutlich, dass die Ablösung der bisherigen Regierungskoalition und von Frau Merkel als Bundeskanzlerin von der Mehrheit der Wähler und unter Berücksichtigung der Wahlverweigerer sogar von einer sehr großen Mehrheit unseres Volkes gewünscht wird.
Die Wahlprogramme der SPD, der LINKEN und der Grünen weisen eine ganze Reihe Ähnlichkeiten und teilweise auch Übereinstimmungen auf, so dass eine solche Koalition von den Wählermassen gewollt erscheint und auch in greifbare Nähe rückt. Werden Sie sich, wie ich hoffe, entsprechend dem Wählerwillen für eine Linkskoalition im Deutschen Bundestag einsetzen?

Mit freundlichen Grüßen
Gerhard Scholz

Von: Treuneq Fpubym

Antwort von Sonja Steffen (SPD)

Sehr geehrter Herr Scholz,

vielen Dank für Ihre Anfrage auf abgeordnetenwatch.de.

Die SPD hat sich vor der Wahl am 22. September 2013 für eine rot-grüne Regierungskoalition ausgesprochen. Diese ist nach dem Wahlergebnis allerdings nicht möglich.

Eine mögliche Koalition mit der Partei DIE LINKE wurde für die 18. Legislaturperiode von Seiten der SPD vor der Bundestagswahl grundsätzlich ausgeschlossen. Dieses den Wählern gegenüber gegebene Versprechen wird die SPD halten.

In den Landesregierungen der neuen Bundesländer hat die Linkspartei ihre Regierungsfähigkeit bereits teilweise unter Beweis gestellt. Langfristig sollte meiner Meinung nach auch auf Bundesebene keine der demokratischen Parteien als möglicher Koalitionspartner ausgeschlossen werden.

Mit freundlichen Grüßen

Sonja Steffen

Logo für Vielfalt, Weltoffenheit und Toleranz von abgeordnetenwatch.de

Dieses Logo steht für Vielfalt, Weltoffenheit und Toleranz. abgeordnetenwatch.de setzt sich durch Bürgerbeteiligung und Transparenz für eine selbstbestimmte Gesellschaft ein, in der jede:r gleich viel wert ist. Diese Haltung spiegelt sich neben unserem Codex für die Moderation von Anfragen auch in unserem Sozial-, Umwelt- und Gleichstellungsprofil wider.