Sina Doughan
Bündnis 90/Die Grünen
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Frage von Jörg D. •

Frage an Sina Doughan von Jörg D. bezüglich Gesundheit

Liebe Frau Doughan,

als ich eben bei Wahl-O-Mat für die Bayerische Landtagswahl die Frage

20/38  Krankenhaus-Privatisierung
Keine Privatisierung von Krankenhäusern!

Die Position der Bayerischen Grünen ist laut Wahl-O-Mat folgende:

„Uns interessiert aus Perspektive der Patienten die Qualität der Versorgung. Die stationäre Versorgung soll von dem Anbieter erbracht werden, der es am besten kann. Private Krankenhäuser im Krankenhausplan können das genauso sein wie kommunale Krankenhäuser. Von allen erwarten wir eine stärkere Vernetzung mit dem ambulanten Sektor. Wir setzen auf mehr Wettbewerb durch Transparenz über die Behandlungsqualität. Patienten können sich an den Qualitätsberichten der Krankenhäuser orientieren.”

Eine Antwort, die mich, ehrlich gesagt, mehr als schockierte! Inwieweit ist die Gesundheitliche Versorgung durch Krankenhäuser nach Ansicht der Grünen eine Frage des "Wettbewerbs"? Private Krankenhäuser, streben, wie jede andere Firma auch, nach Gewinnmaximierung. Wie diese erbracht wird, ist dabei zweitrangig. Natürlich muss eine Firma "Kundenorientiert" arbeiten, da sie sonst keinen Gewinn erzielt, und über kurz oder lang Pleite geht. Aber wer ist in diesem Fall nach Ansicht der Grünen der Kunde? Die Krankenversicherungen oder die Versicherte? Und wo bei in dieser Portion der Nachhaltigkeitsgedanke der Grünen? Die CSU vertritt in dieser Position eine sozialere wie Ihre Partei. Was hat das in Gottes Namen noch mit dem Nachhaltigkeitsgedanken der Grünen zu tun, die ich seit zwanzig Jahren wähle, zu tun?

herzliche grüsse
Jörg Dommel

Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Lieber Herr Dommel,

Bald gehen wir ja eine Brieffreundschaft ein.
Gesundheitspolitik und gerade diese spezielle Frage zu Krankenhäusern ist nicht gerade eines der Themen wo ich mich am besten auskenne, trotzdem hab ich nochmal nachgehorcht und kann jetzt folgendes dazu schreiben, was wir Grüne dort fordern.

Der Gesundheitssektor ist aus unserer Sicht kein Wirtschaftssektor wie jeder andere. Im Vordergrund sollten Gerechtigkeit, Qualität und Bedarfsorientierung stehen. Wettbewerb ist hier nicht als Preiswettbewerb zwischen verschiedenen Anbieter_innen oder zwischen den Krankenkassen um den geringsten Zusatzbeitrag gemeint. Vielmehr ist damit in erster Linie der Wettbewerb zwischen Leistungserbringer_innen und Kassen gemeint. Er kann aus unserer Sicht ein Element sein, um eine gute Versorgungsqualität zu erreichen. In diesem Sinne sind nach unserer Auffassung die Patient_innen die "Kunden". Da kein direktes Vertragsverhältnis zwischen den gesetzlich Versicherten und den Leistungserbringer_innen besteht, sind die Krankenversicherungen in der Pflicht, für ihre Versicherten eine gute Versorgung zu organisieren. Hierzu sind inzwischen auch Wettbewerbselemente wie etwa Vertragsverhandlungen zwischen Kassen und Leistungserbringern üblich. Aus unserer Sicht sollte es hierbei aber stärker als bisher um die Qualität der Leistungen gehen. Dadurch kann auch vermieden werden, dass exorbitante Gewinne aus dem Gesundheitssystem abgeschöpft werden.

Ich hoffe ich konnte weiterhelfen.
Viele Grüße
Sina Doughan