Silvia Schmidt

| Abgeordnete Bundestag 2005-2009
Jahrgang
1954
Berufliche Qualifikation
Heimleiterin, Diplom-Sozialarbeiterin (FH)
Ausgeübte Tätigkeit
Mitglied des Deutschen Bundestages
Liste
Landesliste Sachsen-Anhalt, Platz 7
Parlament
Bundestag 2005-2009
Wahlkreis
Mansfelder Land
# Integration 13Okt2009

Sehr geehrte Frau Schmidt,

zufällig stoße ich gerade auf Ihre Replik zu Herrn Ehrholdt - und wundere mich sehr. Ich kann seiner Frage nicht...

Von: Gerhard Graf

Antwort von Silvia Schmidt (SPD)

(...) sicher haben Sie bemerkt, dass ich diese Aussage nicht in direktem Bezug auf den Fragesteller formuliert habe, sondern generell festgehalten haben möchte, dass grundsätzliche Ressentiments gegen Menschen aufgrund ihrer Herkunft als diskriminierend abzulehnen sind und dass öffentlich geäußerte Meinungen, die über Stereotype eine solche Meinung transportieren, nicht nur integrationspolitisch falsch sind sondern auch auf ihre Vereinbarkeit mit dem Grundgesetz und mit unseren Grundwerten geprüft werden müssen. Das hat im Falle Sarrazin stattgefunden. (...)

# Integration 8Okt2009

Sehr geehrte Frau Schmidt,
nachdem nun endlich ein Herr Sarrazin, im Bezug auf Türken und Araber, mal zu Recht öffentlich das ausgesprochen...

Von: Roland Ehrholdt

Antwort von Silvia Schmidt (SPD)

(...) Ich erwarte neben allem Problembewusstsein für die großen Städte auch ein Bewusstsein dafür, dass die Mehrheit der Migranten keine Probleme bereiten und im Wesentlichen in Frieden leben wollen. Wenn man durchblicken lässt, dass man generell etwas gegen Ausländer hat, braucht man sich über den Vorwurf der rechten Parteigängerschaft auch nicht zu wundern. (...)

# Soziales 23Jun2009

Sehr geehrte Frau Schmidt,

die SPD besetzt seit nunmehr 12 Jahren das Ministerium für Arbeit und Soziales.
Heute stellt die OECD fest...

Von: Monika Griefo

Antwort von Silvia Schmidt (SPD)

(...) sehr großzügig staatlich gefördert wird, zurücklegen können. Gleichzeitig füllen sich gierige und wie derzeit beobachtet werden kann, größtenteils erfolglose Manager, die Taschen mit dem Geld von Versicherten und Steuerzahlern. Das prangert auch die SPD an und versucht seit 2005, über die Einführung von Mindestlöhnen wenigstens teilweise zu verhindern, dass in Zukunft viele Menschen in die Altersarmut getrieben werden. (...)

Sehr geehrte Frau Schmidt,

wie stehen sie zu den diesjährigen Wahlbeteiligungen? War es das Wetter oder ist die Europa- Politik der BRD-...

Von: Volker Götze

Antwort von Silvia Schmidt (SPD)

(...) Generell bin ich der Ansicht, dass die Politik deutlich mehr tun muss, um die Menschen wieder für eine aktive Gestaltung ihrer eigenen Umwelt zu gewinnen. Die Politikverdrossenheit und der Eindruck, durch Wahlen doch wenig bewegen zu können, hat ein gefährliches Maß erreicht und ist mir durch meinen engen Kontakt zu Bürgerinnen und Bürgern, den kleinen und mittelständischen Unternehmen sowie zu den Vereinen und Verbänden meiner Region sehr bewußt. Die Europawahl ist nicht nur für die SPD eine Niederlage, sondern für die europäische Demokratie. (...)

Sehr geehrte Frau Schmidt,

mit großer Sorge verfolge ich das derzeitige politische Geschehen bzgl. des geplanten Internetsperrungsgesetz....

Von: Alina Müller

Antwort von Silvia Schmidt (SPD)

(...) Nicht alles, was einzelne Petenten vorbringen, muss von uns Abgeordneten auch 1 zu 1 umgesetzt werden. Aber die Abgeordneten tun gut daran, die Petitionen mit in ihre Entscheidung einzubeziehen. Das tue ich persönlich und daher sehe ich den Sinn von Petitionen auch nicht infrage gestellt. (...)

Sehr geehrte Frau Schmidt,

da ich ein betroffener Paintball-Spieler aus Ihrem Wahlkreis bin, interessiert mich nun sehr, wie Sie zu dem...

Von: Lucie Fabiunke

Antwort von Silvia Schmidt (SPD)

(...) auch ich wende mich entschieden gegen Maßnahmen, die sich nicht auf die sachliche Lösung von Problemen und Prävention von Verrohung, Gewalt und Menschenrechtsverletzungen richten. Das sogenannte "Paintballverbot" wurde nun erst einmal zurückgestellt, um zu prüfen, welche Maßnahmen wirklich geeignet sind, tragische Ereignisse wie in Erfurt oder Winnenden effektiv zu verhindern. Das halte ich für richtig. (...)

# Arbeit 8Mai2009

Ich bin Lkw- Fahrer. Ist es richtig das meine Spesen bei Hartz 4 mit als Einkommen angerecht werden, denn ich brauche sie doch zur Ausübung meines...

Von: Juergen Jentsch

Antwort von Silvia Schmidt (SPD)

(...) Grundsätzlich halte ich die Spesen, die sie erhalten, für Mittel, die zur Erzielung des Einkommens benötigt werden. Insofern sollten die Spesen meiner Auffassung nach, nicht auf den Regelsatz HARTZ IV angerechnet werden. Wir hatten damals mit Ihrer Frau verabredet, dass erst einmal ein Widerspruch mithilfe der von mir benannten Urteile eingereicht wird und Sie sich rechtliche Beratung durch einen Anwalt holen. (...)

# Soziales 7Mär2009

Sehr geeehrte Frau Schmidt,

bei einem verbandsübergreifenden Treffen von 5 befreundeten Werkstatträten (Caritas, Diakonie, Parität) am 03....

Von: Jürgen Hoppe

Antwort von Silvia Schmidt (SPD)

Sehr geehrter Herr Hoppe,

wir hatten ja zu diesem Thema bereits Kontakt und es wäre nett, wenn Sie sich direkt an mein Büro wenden, um...

# Arbeit 18Feb2009

Sehr geehrte Frau Schmidt,

Frage zur Fahrtkostenbeihilfe

ich habe bei der zuständigen Agentur für Arbeit am 28.03.2008 versucht,...

Von: Bruno Gewert

Antwort von Silvia Schmidt (SPD)

Sehr geehrter Herr Gewert,

vielen Dank für Ihre Anfrage. In diesem Fall sollten Sie sich unbedingt rechtlich kompetent beraten lassen um...

# Soziales 5Feb2009

Sehr geehrte Frau Schmidt,

warum wird das BSG Urteil nicht umgesetzt?

Mit freundlichen Grüßen

Siegfried Dreise

...

Von: Siegfried Dreise

Antwort von Silvia Schmidt (SPD)

(...) In den Genuss dieser Privilegierung kämen nur diejenigen Versicherten, bei denen neben der Rente aus der Rentenversicherung noch eine Rente aus der Unfallversicherung zu leisten ist. Die Anwendung des § 84a BVG ist daher keine Benachteiligung der Rentnerinnen und Rentner aus den neuen Ländern, sondern vermeidet eine nicht begründbare Begünstigung von Rentnern, die Renten aus beiden Systemen erhalten. (...)

# Wirtschaft 3Feb2009

Warum erhalten kleine Unternehmen (zur Zeit 6Beschäftigte) keine Investitionshilfe aus dem Konjunkturpaket.
Zur Anmerkung wir sind...

Von: Thomas Heuser

Antwort von Silvia Schmidt (SPD)

(...) Das Konjunkturpaket der Bundesregierung im Umfang von 13,3 Mrd.Euro wird zu 70% vor Ort ankommen und ausgegeben. (...) Ich wünsche Ihnen und Ihren Mitarbeitern, dass Ihr Unternehmen von den Aufträgen profitieren kann und alle Arbeitsplätze erhalten bleiben. (...)

# Familie 11Dez2008

Sehr geehrte Frau Schmidt,

wir hatten uns Anfang des Jahres mit goßen Problemen auf dieser Internetseite an Sie gewandt.
Kurze Zeit...

Von: heidrun täubig

Antwort von Silvia Schmidt (SPD)

Sehr geehrte Frau Täubig,

über Ihre Nachricht und die Dankesworte habe ich mich sehr gefreut. In Ihrem aktuellen Fall werde ich mich gern...

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