Frage an Silvia Breher von Clemens H. bezüglich Arbeit und Beschäftigung

Sehr geehrter Herr H.,

vielen Dank für Ihre Anfrage. Zunächst finde ich es gut und wichtig, dass Sie als politisch interessierter Bürger die Regierungserklärung der Bundeskanzlerin verfolgt haben.

An Sitzungstagen des Deutschen Bundestages besteht für die Abgeordneten grundsätzlich Präsenzpflicht. Die Anwesenheitspflicht umfasst in der Regel allerdings nicht die jeweiligen Plenarsitzungen an sich oder wie hier einzelne Regierungserklärungen. Das Abgeordnetengesetz schreibt lediglich vor, dass alle Abgeordneten in Sitzungswochen in den Gebäuden des Deutschen Bundestages anwesend sein müssen.

Selbstverständlich wird insbesondere von Seiten der regierungstragenden Fraktionen stets darauf geachtet, dass sich die eigenen Abgeordneten bei Regierungserklärungen und zentralen Parlamentsdebatten und Gesetzesvorhaben vollzählig im Plenarsaal befinden. Bei allen anderen Debatten sind die jeweils zuständigen Fachpolitiker präsent, schließlich ist der Deutsche Bundestag arbeitsteilig organisiert. Wie stark die Oppositionsfraktionen – also FDP, Linke, Grüne und AfD – die Anwesenheit ihrer Abgeordneten im Plenum einfordern, legt jede Fraktionsführung für sich selber fest.

Hinsichtlich des Plenarbetriebs sollte man zudem immer im Hinterkopf behalten, dass Sitzungen nicht selten 12 bis 16 Stunden dauern können. Fast einen ganzen Tag pausenlos nur sitzen und zuhören – das wäre kaum zu verantworten und würde faktisch zu einer Teilblockade des Parlaments führen, da die eigentliche Arbeit der Abgeordneten außerhalb des Plenarsaals geschieht. Insofern muss man hier klar mit dem weitläufig verbreiteten Klischee aufräumen, dass der Bundestag nur mit einem möglichst vollzählig besetzten Plenarsaal gut und effektiv arbeitet. Das Gegenteil ist das Fall.

Ich hoffe, ich konnte Ihnen mit diesen Informationen weiterhelfen.

Mit freundlichen Grüßen
Silvia Breher