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Frage von William E. •

Frage an Sigmar Gabriel von William E. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen

Sehr geehrter Herr Gabriel,

einer meiner Familienangehörigen wurde die Erteilung eines Schengen-Besuchervisums trotz ausreichender Bonität und gesicherter Rückkehr in ihr Heimatland sowie familiärer Dringlichkeit wegen pauschal unterstellter fehlender Rückkehrbereitschaft verweigert. Vom Konsulat wurden falsche Angaben sowie die Vorlage von gefälschten Unterlagen unterstellt.

Durch die Presse ging der Fall, als dem Sohn einer in Dresden ermordeten ausländischen Mitbürgerin das Visum zum Besuch der Trauerfeier ebenfalls wegen fehlender Rückkehrbereitschaft verweigert wurde - während Ihrer Amtszeit als Bundesaußenminister.

Wie u.a. aus einschlägigen Bundestagsdrucksachen und Internetforen zu entnehmen ist, handelt es sich hier bei weitem nicht um Einzelfälle, sondern ist vielmehr gängige Praxis in den Konsulaten, die dem seit 2013 SPD-geführten Auswärtigen Amt unterstehen.

Derzeit sind Sie als Bundesaußenminister politisch verantwortlich für diese willkürliche und offen ausländerfeindliche und rassistische Praxis der Nicht-Vergabe von Besuchervisa trotz geklärter Finanzierung solcher Reisen und gesicherter Rückkehr der Antragsteller.
Haben Sie vor, diese Zustände im Sinne der vielpropagierten "Willkommenskultur" zu ändern, so Sie nach den diesjährigen Bundestagswahlen noch im Amt sein sollten?

Welche Kriterien außer Bonität/Krankenversicherung/Arbeit/Kinder müssen Besuchervisa-Antragstellerinnen jetzt erfüllen, damit Konsulate nicht pauschal "fehlende Rückkehrbereitschaft" unterstellen und daraufhin Schengen-Visa ablehnen?

Mit Sicherheit bin ich nicht der Einzige, der gerne wissen würde, ob es mittlerweile möglich ist bzw. möglich sein wird, visapflichtige ausländische Angehörige und Freunde zu Besuch in der Bundesrepublik Deutschland zu empfangen oder ob Antragsteller und Einlader weiterhin von den Konsulaten systematisch um die Gebühren für Visaanträge und Verpflichtungserklärungen betrogen werden.

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