Frage an Sigmar Gabriel von Gerd S. bezüglich Familie
Sehr geehrter Herr Gabriel,
Sie wollen das Betreuungsgeld sofort wieder abschaffen.
Wenn aber jeder sofort den gesetzlichen Anspruch auf einen Kita Platz
in Anspruch nimmt bricht doch das System zusammen.
Warum also wollen Sie den Müttern oder Vätern nicht die
Wahlmöglichkeit geben. So ist doch zumindest jetzt, solange es nicht genug Kitaplätze gibt, beiden geholfen.
Ich erhoffe mir eine schnelle Antwort.
Mit freundlichem Gruß
Gerd Scheunemann
Sehr geehrter Herr Scheunemann,
wir Sozialdemokratinnen und -demokraten sind ja die, die die echte Wahlmöglichkeit ermöglichen wollen: Im Moment ist es doch so, dass der Bedarf an Kita-Plätzen in einigen Regionen das Angebot an Plätzen drastisch übersteigt. Wenn wir nun die zwei Milliarden Euro aus dem Betreuungsgeld direkt in den Kita-Ausbau stecken können, wird dieser wesentlich schneller vorankommen. Solange nicht jedes Elternpaar selbst entscheiden kann, ob es sein Kind in gute öffentliche Betreuungseinrichtungen geben will oder privat zu Hause oder bei Verwandten betreut, existiert ja die viel gerühmte Wahlfreiheit nicht!
Und jede und jeder der oder die es möchte, kann ja auch weiterhin mit seinem bzw. ihrem Kind zu Hause bleiben.
Jemandem aber Geld dafür geben, dass sein Kind keinen staatlich finanzierten Betreuungsplatz in Anspruch nimmt, ist in etwa so, als würde Ihnen der Staat Geld dafür geben, weil Sie nie ins Schwimmbad oder in die Oper gehen. Das macht gar keinen Sinn!
Mit freundlichen Grüßen
Sigmar Gabriel
Weitere Fragen an Sigmar Gabriel
(...) Dieser ist für ein menschenwürdiges Leben aller unabdingbar. In mehreren Urteilen hat das Bundesverfassungsgericht herausgearbeitet, dass ein Merkmal des Sozialstaates die Gewährung eines existenzsichernden Minimums ist, das die Leistungen nach dem SGB II ja darstellen. Somit sind diese Zuwendungen nicht Weise überflüssig, sondern hinsichtlich der Menschenwürde unentbehrlich. (...)
Sehr geehrter Herr Riegel,
Sehr geehrter Herr Müller,
ich habe in dieser Woche die von Ihnen erwähnten Unterschriften im Rahmen einer Veranstaltung in Erlangen entgegen genommen.
Mit freundlichen Grüßen
Sigmar Gabriel
Sehr geehrter Herr Helpap,