Frage an Sigmar Gabriel von Peter N. bezüglich Umwelt
Sehr geehrter Herr Gabriel,
wie beurteilen Sie die Chancen auf eine Wiederbelebung des in einem irritierend späten Verfahrensstadium gekippten Projekts namens Umweltgesetzbuch ?
Wie hoch würden Sie den zeitlichen und finanziellen Aufwand auf Seiten der beteiligten Verwaltungsebenen insgesamt schätzen, der für die Ausarbeitung des geschassten Referentenentwurfs des UGB entstanden ist ?
Freundliche Grüße,
Peter Nußbaum
Weitere Fragen an Sigmar Gabriel
(...) Dieser ist für ein menschenwürdiges Leben aller unabdingbar. In mehreren Urteilen hat das Bundesverfassungsgericht herausgearbeitet, dass ein Merkmal des Sozialstaates die Gewährung eines existenzsichernden Minimums ist, das die Leistungen nach dem SGB II ja darstellen. Somit sind diese Zuwendungen nicht Weise überflüssig, sondern hinsichtlich der Menschenwürde unentbehrlich. (...)
Sehr geehrter Herr Riegel,
Sehr geehrter Herr Müller,
ich habe in dieser Woche die von Ihnen erwähnten Unterschriften im Rahmen einer Veranstaltung in Erlangen entgegen genommen.
Mit freundlichen Grüßen
Sigmar Gabriel
Sehr geehrter Herr Helpap,