Frage von Inge C. • 18.12.2021
Antwort von Sevim Dağdelen BSW • 03.01.2023
Das Urteil und die Verfolgung von Julian Assange sind ein Angriff auf Pressefreiheit, Rechtsstaatlichkeit und die Demokratie.
Ist am 23.10.2023 aus der Partei DIE LINKE ausgetreten. Seit dem 08.01.2024 Mitglied der Partei Bündnis Sahra Wagenknecht – Vernunft und Gerechtigkeit (BSW).
Das Urteil und die Verfolgung von Julian Assange sind ein Angriff auf Pressefreiheit, Rechtsstaatlichkeit und die Demokratie.
Ich lehne eine Impfpflicht ab, da die Schwere des Grundrechtseingriffs in keinem Verhältnis zum möglichen Nutzen für die Gesellschaft steht.
Wir fordern eine sanktionsfreie Grundsicherung von 1.200 Euro statt Hartz IV, eine armutsfeste gesetzliche Rente und eine solidarische Bürgerversicherung.