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Sepp Daxenberger
Bündnis 90/Die Grünen
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Frage von stephan o. •

Frage an Sepp Daxenberger von stephan o. bezüglich Verkehr

sehr geehrter herr daxenberger

ich bin vorstandsmitglied im verein vernunft statt salzachbrücke, hierzu meine frage: was ist in ihren augen das wichtigste oder wäre das sinnvollste was unser verein noch machen kann um das ganze projekt zu kippen? reicht es aus das die landwirte komplett gegen einen verkauf und die zerschneidung ihrer grundstücke sind?

gruaß obermayer stephan

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrter Herr Obermayer, lieber Stefan!

Herzlichen Dank für Deine Frage zum Thema Salzachbrücke.
Wie Du ja wahrscheinlich weißt, bin ich selbst Mitglied des Vereins und war auch bei der Gründungsversammlung des Vereins "Vernunft statt Salzachbrücke" mit dabei. Ich habe in der Vergangenheit im Kreistag immer gegen finanzielle Mittel für die derzeitige Planung einer Salzachbrücke gestimmt. Im Sommer letzten Jahres haben wir uns als Kreistagsfraktion auch mit dem Vereinsvorstand Sepp Frech getroffen und das gemeinsame Handeln abgestimmt. In der Vergangenheit habe ich immer deutlich gemacht, dass für mich die Pläne für eine Salzachbrücke an der geplanten Stelle (Gemeinde Fridolfing) auf sehr wackligen Beinen steht. Die Finanzierung dieser Brücke ist keineswegs gesichert und dazu gibt es derzeit auch noch keinen endgültigen Beschluss des Kreistags.

Ich denke, dass die bisherige Vorgehensweise des Vereins gegen die Salzachbrücke genau die Richtige ist. Einerseits die Öffentlichkeit zu suchen, die Leute über das geplante Projekt zu informieren und aufzuklären - und andererseits natürlich auch die Umweltaspekte zu verfolgen. Ich bin der Meinung, die Tatsache, dass es sich in den Bereichen der geplanten Salzachbrücke um sog. FFH-Flächen handelt, wird sehr großes Gewicht haben und es müsste schon mit sehr viel "Winkelzügen" gearbeitet werden, um eine Brücke an dieser Stelle (die ja laut Aussagen der Planungsunterlagen und des Landrats Steinmaßl lediglich regionale Bedeutung hat) durchzubringen.
Der von Dir angesprochene Widerstand der Landwirte ist natürlich auch sehr wichtig. Ich kann mir nicht vorstellen, dass für ein solches Projekt Bürgermeister oder Landrat so weit gehen würden, Flächen zu enteignen. Jedoch weiß ich aus der Vergangenheit, dass es sehr häufig gelungen ist, im Laufe der Zeit Grundbesitzer mürbe zu machen und Einen nach dem Anderen aus der Widerstandskette herauszubrechen und zum Verkauf der Flächen zu bringen. Deshalb würde ich mich darauf alleine nicht verlassen!

Sehr wichtig finde ich immer wieder, die Verhältnismäßigkeit von den Kosten zu den Nutzungsmöglichkeiten in Verbindung zu bringen. Ich kann mir nicht vorstellen, dass in der jetzigen Zeit noch so hohe Millionenbeträge freigeschafft werden können, um ein solches Projekt durchzudrücken. Aber es ist natürlich wichtig, dass kontinuierlich Öffentlichkeitsarbeit betrieben wird, denn nur wenn großer öffentlicher Druck auf allen Ebenen vorhanden ist, kann das Projekt verhindert werden.

Mit herzlichen Grüßen

Sepp Daxenberger