Sebastian von Hoff
PIRATEN
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Frage von zbavxn urem an Sebastian von Hoff bezüglich Finanzen

# Finanzen 27. Aug. 2013 - 19:39

Hallo Sebastian von Hoff,

In Ihrer Antwort auf die Frage von Ue. Qbefgr antworten Sie bzgl. der Finanzierung eines Grundeinkommens: „... Ich persönlich halte momentan das Modell, das eine Finanzierung über die Einkommenssteuer vorsieht für geeignet, z.B. eine Besteuerung ab dem 1. verdienten Euro….“

Meinen Sie damit das Modell der sog. negativen Einkommenssteuer? http://de.wikipedia.org/wiki/Negative_Einkommenssteuer

Ich selbst liebäugle sehr mit dieser Variante und male mir gelegentlich aus, wie schön es doch wäre, wenn mir und meinen Kinder z.B. die jährlich wiederkehrende Überprüfung des BaFöG-Amtes erspart bliebe und alle Studenten z.B. diese „Negative Einkommenssteuer“ in der selben Höhe wie heute BaFöG zzgl. Kindergeld (also etwa 820,- Euro) erhalten würden. Ohne Überprüfung und nicht zur Hälfte als Darlehen, wie das jetzt der Fall ist. Von Freunden meiner Kinder weiß ich auch, dass es manchmal für die Kinder wohlhabender Eltern sogar noch schwieriger ist, zu studieren, weil die Eltern nichts oder nur wenig bezahlen wollen und die Kinder gegen ihre eigenen Eltern nicht klagen wollen.
Zu Ihrer „Besteuerung nach dem 1. verdienten Euro“: Studenten dürfen z.B. etwa 400,- Euro im Monat dazuverdienen, ohne dass ihnen dieser Verdienst auf die Transferleistung angerechnet wird. Dann haben Sie gut 1200 Euro, können studieren und kommen gut über die Runden. Erst bei höherem Verdienst tritt schrittweise eine Anrechnung aufs BaFöG ein.

Frage 1: Obwohl in der Partei keine Zahlen genannt werden: Finden Sie persönlich, dass die o.g. Zahlen, die für Studierende gelten, nicht auch für ein allgemeines Grundeinkommen eine nützliche Orientierungshilfe sein könnte?

Frage 2: Halten Sie es für wahrscheinlich, dass sich die Partei in absehbarer Zeit auf ein Modell zur Finanzierung eines Grundeinkommens einigen kann?

Frage 3: Falls ja, welche Chancen räumen Sie dabei einem Modell nach der „Negativen Einkommenssteuer“ ein.

mit freundlichen Grüßen
Monika Herz

Von: zbavxn urem

Antwort von Sebastian von Hoff (PIRATEN)

Hallo Frau Herz,

gerne beantworte ich Ihnen ihre Fragen.

Ich gebe zu nicht alle existierenden Modelle zu kennen, aber das Modell der negativen Einkommenssteuer halte ich persönlich momentan für am geeignetsten, da hier Finanzierung und Auszahlung sehr einfach zu handhaben sind, allerdings bin ich auch hier noch offen für Diskussionen über die genaue Ausgestaltung.

zur Frage 1:

Genaue Zahlen zu nennen ist immer sehr schwierig, da z.B. die Mietkosten sich in der Bundesrepublik je nach Wohnort doch stark unterscheiden und dies auch im Grundeinkommen individuell zu berücksichtigen sein sollte. Ein Grundeinkommen von etwa 1.000 Euro halte ich durchaus für eine Diskussionsgrundlage. Nach Einführung müsste aber ständig evaluiert werden, wie sich Lebenshaltungskosten entwickeln und ob der Anspruch "sichere Existenz und gesellschaftliche Teilhabe" noch gewährleistet wird und ggf. müsste die Höhe des Grundeinkommens dann nachjustiert werden.

zur Frage 2:

Die Festlegung auf ein innerparteiliches Modell ist meines Wissens momentan gar nicht angestrebt. Wir wollen ja im Bundestag in einer Enquete-Kommission vorhandene Modelle auf Umsetzbarkeit überprüfen und durchrechnen und eventuell sogar neue Modelle entwickeln. Die verschiedenen in Frage kommenden Modelle sollen dann auch nicht auf parteipolitischer Ebene im Bundestag beschlossen werden, sondern in einer Volksabstimmung der Bevölkerung zur verbindlichen Entscheidung vorgelegt werden.

zur Frage 3:

Viele mit denen ich gesprochen habe, haben Sympathien für das Modell der negativen Einkommenssteuer, aber ob es sich da in der Gesamtpartei um eine Mehrheit handelt kann ich nicht abschätzen.

Ich hoffe ich konnte die Fragen zu Ihrer Zufriedenheit beantworten, sollten sie noch Nachfragen oder andere Fragen haben, beantworte ich diese natürlich ebenfalls sehr gerne.

Mit freundlichen Grüßen,
Sebastian von Hoff