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SPD
• 01.07.2011

(...) Die lt;stronggt;Diätenlt;/stronggt;, oder wie es im Grundgesetz heißt die „Entschädigung“ der Abgeordneten, sind eine demokratische Errungenschaft. (...) Das Bundesverfassungsgericht hat daran erinnert, dass die lt;stronggt;Abgeordnetenentschädigunglt;/stronggt; von Zeit zu Zeit an die steigenden Lebenshaltungskosten angepasst werden müsse. (...)

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SPD
• 08.07.2011

(...) Vor diesem Hintergrund, dass der Erwerber bei einer lt;stronggt;Zwangsversteigerunglt;/stronggt; ein Gut weit unter Wert erwirbt, ist es gerechtfertigt, dass der Erwerber keine Gewährleistungsansprüche geltend machen kann. (...)

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SPD
• 17.05.2011

(...) Im Januar 2010 bat ich erneut um Auskunft und erhielt die Information, dass das Schallgutachten zum Streckenabschnitt Linsburg-Gandesbergen vergeben wurde, jedoch noch keine Ergebnisse vorlägen. Nach Vorliegen der Ergebnisse und in Abstimmung mit dem Eisenbahn-Bundesamt würden lt;stronggt;Maßnahmenlt;/stronggt; bestimmt, was Mitte des Jahres 2010 der Fall gewesen ist. Eine Umsetzung der Maßnahmen sei nach dieser Auskunft ab 2012/2013 möglich. (...)

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SPD
• 20.04.2011

(...) Trotzdem gibt es erhebliche Schwierigkeiten bei der Einführung einer IGS im Landkreis Nienburg. Ein Grund dafür ist, dass das niedersächsische Schulgesetz für die lt;stronggt;IGSlt;/stronggt; eine Fünfzügigkeit vorschreibt, was gerade im ländlichen Raum teilweise schwer umsetzbar ist. Außerdem hält die schwarz-gelbe Landesregierung am dreigliedrigen Schulsystem mit Hauptschule, Realschule und Gymnasium fest. (...)

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SPD
• 20.04.2011

(...) Frau Knortz´ Studie leistet sicher einen interessanten Beitrag zur Geschichte der lt;stronggt;Arbeitsmigrationlt;/stronggt;. Ich bin jedoch zurückhaltend, die Erkenntnisse einer einzelnen Studie überzubewerten. (...)

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